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„Die Kommunikation war nicht optimal“

Politik „Die Kommunikation war nicht optimal“

Die OZ sprach mit OB Arthur König (CDU) über Poller-Ärger, Kita-Affäre und Stadthaus-Skandal.

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Interview im OB-Büro (v.l.): Arthur König, Pressesprecherin Andrea Reimann sowie OZ-Redakteure André Wornowski und Katharina Degrassi.

OSTSEE-ZEITUNG: Der Ärger um den Super-Poller bringt der Stadt viel Spott ein. Sehen Sie im Poller noch die richtige Lösung für den Autoverkehr über die Wiecker Klappbrücke?

Oberbürgermeister Arthur König: Wenn wir jetzt noch einmal bei Null anfangen könnten, wüsste ich nicht, ob wir uns erneut auf den Poller einlassen würden. Aber nun haben wir das getan und haben auch Geld dafür ausgegeben, etwa 120 000 Euro für die ganze Anlage. Jetzt verlangen wir natürlich einen funktionstüchtigen Poller von der Firma. Ein gewisses Stirnrunzeln ruft es bei mir schon hervor, wenn ich sehe, dass der Poller nach dem dritten Einbauversuch nur drei Stunden gehalten hat. So ganz kompliziert dürfte so eine Steuerungstechnik ja nun nicht sein.

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Interview im OB-Büro (v.l.): Arthur König, Pressesprecherin Andrea Reimann sowie OZ-Redakteure André Wornowski und Katharina Degrassi.

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OZ: Was passiert, falls die Technik erneut versagen sollte?

König: Die Firma hat uns einen funktionstüchtigen Poller versprochen. Wenn das nach einer gewissen Zeit der Gewährleistung, die man einer Firma immer zugestehen muss, nicht klappt, müssen wir uns auf juristischem Wege einigen.

OZ: Was würde das dann für den Autoverkehr über die Wiecker Brücke bedeuten?

König: Das muss dann die Bürgerschaft entscheiden. Es gibt einen Bürgerschaftsbeschluss, dass wir einen Poller installieren sollen. Ein Schrankensystem und ähnliches halte ich für schwierig, weil die Gefahr zu groß ist, dass Fahrradfahrer oder Fußgänger verletzt werden. Auch eine Brückensperrung wäre theoretisch eine Variante. Damit beschäftigen wir uns derzeit aber noch nicht. Ich würde eher den Belangen der Wiecker und Ladebower den Vorrang geben, die ein berechtigtes Interesse haben, die Brücke zu nutzen.

OZ: Was halten Sie von der Idee eines Brückenwärters?

König: Es wäre in meinen Augen keine schlechte Idee. Aber wenn wir die Brückenöffnung in vollem Umfang gewährleisten wollen, wäre es nicht mit einem Wärter getan. Damit verbunden wären auch erhebliche Personalkosten.

OZ: Seit Monaten wird über die Zukunft der kommunalen Kindertagesstätten in Greifswald diskutiert. Sozialsenator Ulf Dembski (SPD) steht in der Kritik. Hat er Ihrer Ansicht nach Fehler gemacht?

König: Wir sind eine der wenigen Städte, in denen es noch eine nennenswerte Anzahl von kommunalen Kindertagesstätten gibt. Wir wollen auch nach wie vor einen erheblichen Teil der Kindertagesstätten in kommunaler Hand behalten. In welcher Art und Weise, darüber müssen wir diskutieren. Eine Möglichkeit wäre, die jetzige Struktur zu belassen. Weitere Optionen wären möglicherweise ein Eigenbetrieb oder eine gemeinnützige GmbH, wie es sie in Schwerin bereits seit vielen Jahren gibt. Meine Präferenz liegt eindeutig bei der GmbH.

OZ: Warum?

König: Weil ich denke, dass ein solches Konstrukt flexibler ist. Wir haben bei den Kitas einen Sanierungsstau. Im städtischen Haushalt stehen die Maßnahmen in Konkurrenz zu anderen Projekten, wie zum Beispiel Schulsanierungen. Wenn man den Bereich ausgliedert, ist es einfacher, die Kindertagesstätten schneller flott zu machen. Derzeit sind für die unterschiedlichen Belange der Kitas vier verschiedene Ämter zuständig. In einer GmbH liegt alles in einer Hand. Wir als Verwaltung unterbreiten der Bürgerschaft einen Vorschlag, sie muss es letztlich entscheiden. Ich möchte ein bisschen die Angst vor dem Wort gemeinnützige GmbH nehmen. Unsere Wohnungsgesellschaft, unsere Stadtwerke sind auch in Form einer GmbH aufgestellt. Es gibt dort Aufsichtsräte, die durch Vertreter der Bürgerschaft besetzt werden und ihren Einfluss ausüben. Dort wird ebenfalls nach einem Tarifsystem bezahlt und die Einkommen sind in aller Regel nicht schlechter als die, die wir in der Verwaltung haben.

OZ: Ein Problem ist, dass sich Erzieher, Eltern, Kommunalpolitiker nicht mitgenommen fühlen. Sie empfinden das Modell als von oben übergestülpt.

König: Die Kommunikation ist sicherlich nicht optimal gelaufen aus dem Dezernat III heraus (Dezernat III umfasst Jugend, Soziales, Bildung und Kultur; Senator ist Ulf Dembski, Anm. der Redaktion). Hier besteht auf beiden Seiten Nachholbedarf. Aber aus meiner Erfahrung als Bürgermeister weiß ich, dass alle Änderungen, die man vorhat, zuerst Unbehagen und Verunsicherung erzeugen. Nehmen wir das Beispiel der Tiefgarage am Markt. Als die damals gebaut werden sollte, gehörte ich zu den Befürwortern. Es gab aber auch viel Gegenwind. Die Tiefgarage ist mittlerweile 15 Jahre alt. Die damalige Angst vor Unfällen hat sich nicht bestätigt. Heute gibt es große Zustimmung für die Garage. Kommunikation ist nichts, was wir alleine bestimmen können. Das hängt auch von der allgemeinen Emotionslage und dem Gegenüber ab.

OZ: Das heißt, die Sorgen der Erzieher und Eltern sind unberechtigt?

König: Natürlich kann man die verstehen. Es ist ein besonders emotionsgeladenes Thema. Wir haben das mit den Erzieherinnen mehrfach besprochen und auch die Eltern einbezogen. Wenn das nicht ausreicht, müssen hier weitere Gespräche stattfinden. Wir sind da offen.

OZ: Die Kita-Affäre um die steigenden Kosten, die von der Verwaltung lange unentdeckt blieben, sind nicht der erste städtische Vorfall. Auch die Kostenexplosion beim Bau des Technischen Rathauses blieb lange unbekannt. Der Untersuchungsausschuss stellte damals fest, dass es beim Projekt kein wirkungsvolles Controlling durch die Verwaltung gab. Was hat sich seitdem geändert?

König: Wir sehen uns Großprojekte heute anders an als früher. Es werden Projektgruppen mit mir an der Spitze gebildet, wie zum Beispiel bei der Kollwitzschule. Wir treffen uns regelmäßig und lassen uns über den Baufortschritt und die Kosten berichten. Dann gibt es noch den Investitionsausschuss, der die Projekte begleitet. Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Checkliste erarbeitet, die bei den Großprojekten angewandt wird. Ich hoffe daher, dass so etwas wie beim Technischen Rathaus in Zukunft ausbleibt.

 

Katharina Degrassi und André Wornowski

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