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Fraktion der Kompetenz zerbrochen

Greifswald Fraktion der Kompetenz zerbrochen

Die Fraktion aus Kompetenz für Vorpommern (KfV) und den parteilosen Abgeordneten Milos Rodatos und Jörg Neubert in der Bürgerschaft gibt es nicht mehr.

Greifswald. Die Fraktion aus Kompetenz für Vorpommern (KfV) und den parteilosen Abgeordneten Milos Rodatos und Jörg Neubert in der Bürgerschaft gibt es nicht mehr. Die früheren Piraten Rodatos und Neubert sind ausgetreten. Damit haben die drei verbliebenen Bürgerschaftsmitglieder der Kompetenz für Vorpommern keinen Fraktionsstatus mehr. Erst wenn sich ein viertes Bürgerschaftsmitglied der KfV anschließt, kann diese wieder Fraktionsgelder aus dem städtischen Etat bekommen. Es gibt drei Abgeordnete, die derzeit keiner Fraktion angehören.

 

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Milos Rodatos

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Frank Hardtke

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Jörg Neubert Fotos (3): oz

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Milos Rodatos

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Frank Hardtke

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Schon seit längerer Zeit hatten Kompetenz und die Ex-Piraten häufig in der Bürgerschaft unterschiedliche Positionen bezogen. Letztere unterstützten, anders als die KfV, das Bündnis von Linken, SPD, Grünen und Piraten bei der Oberbürgermeisterwahl im letzten Jahr Stefan Fassbinder (Grüne). Neubert und Rodatos hatten im März die Piratenpartei verlassen. Rodatos begründete den Austritt mit dem Zustand der Landes- und Bundespartei. Er arbeitete dann mehrere Monate für die Grünen als Referent im Untersuchungsausschuss für die Werften. Vor der Landtagswahl schloss der Jung-Politiker einen Wechsel zu einer anderen Partei aus.

Neubert und er haben sich aktuell keiner anderen Partei oder Fraktion angeschlossen. „Ich habe eine Präferenz für die Grünen, wir arbeiten schließlich in vielen Fragen zusammen, und ich schätze die Sachkompetenz der Fraktion“, räumt Jörg Neubert ein.

Der bis dato Vorsitzende der Fraktion, Frank Hardtke (KfV), und der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Milos Rodatos (Ex-Piraten) bemühen sich, die Bedeutung der Austritte herunterzuspielen. „Wir haben zwei Jahre intensiv zusammengearbeitet“, sagt Rodatos. In der zurückliegenden Zeit habe man gemerkt, dass die inhaltlichen Übereinstimmungen nicht so groß seien und vollziehe nun die Trennung.

„Wir hatten keinen Zwist“, betont Hardtke. Er plädiert dafür, dass es bei der Besetzung der Ausschüsse keine Veränderungen gibt. Ob sich die ehemaligen Piraten nun einer anderen Fraktion anschließen und die KfV wieder durch Aufnahme eines anderen Bürgerschaftsmitgliedes die für eine Fraktion nötige Stärke von vier erreicht, dazu wollten die Beteiligten aktuell nichts sagen. eob

OZ

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