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Haushalt der Stadt soll erst im Januar verabschiedet werden

Greifswald Haushalt der Stadt soll erst im Januar verabschiedet werden

Das gab es seit vielen Jahren in Greifswald nicht mehr: Die Hansestadt wird ihren Haushalt für das kommende Jahr erst Anfang 2017 verabschieden, voraussichtlich im Januar.

Greifswald. Das gab es seit vielen Jahren in Greifswald nicht mehr: Die Hansestadt wird ihren Haushalt für das kommende Jahr erst Anfang 2017 verabschieden, voraussichtlich im Januar. Das teilt OB Stefan Fassbinder (Grüne) mit. „Das ist etwas bedauerlich“, sagt Fassbinder. „Durch den Wechsel des Kämmerers gab es eine mehrmonatige Unterbrechung im normalen Arbeitsablauf. Der neue Amtsleiter muss sich einarbeiten“, so Fassbinder weiter. Tino Ringhand hat das Amt für Wirtschaft und Finanzen am 1. August von Dietger Wille (CDU) übernommen.

 

OZ-Bild

OB Stefan Fassbinder (Grüne)

Dieser war bereits Ende März als Finanzdezernent in die Kreisverwaltung Vorpommern- Greifswald gewechselt. Ringhand hat zuvor als Geschäftsführer der Regionalen Wirtschaftsinitiative Ost Mecklenburg-Vorpommern in Neubrandenburg gearbeitet.

Fassbinder betont, dass auch er selbst neu im Amt sei. „Deswegen finde ich es durchaus vertretbar, wenn wir den Haushalt einen Monat später verabschieden, als das in den vergangenen Jahren der Fall war“, sagt Fassbinder. Bisher starteten die Haushaltsverhandlungen nach der Sommerpause. Verabschiedet wurde der Haushalt spätestens im Dezember.

Für die zeitliche Verzögerung gibt es Verständnis unter den Kommunalpolitikern. Indes wächst die Sorge, dass ein Minus im Haushalt klafft. Ringhand hatte im Finanzausschuss angekündigt, dass der Haushalt ein Defizit von drei bis zehn Millionen Euro aufweise. Fassbinder wiegelt ab. „Das ist eine missverständliche Aussage. Zu Beginn der internen Haushaltsberatungen gibt es immer ein Minus.“

Laut Fassbinder melde zunächst jedes Amt seine Wünsche an. „Das ist völlig legitim, aber deutlich mehr, als am Ende umgesetzt wird. Das war in allen Jahren so.“ Der Oberbürgermeister geht davon aus, dass die Stadtverwaltung für die Haushaltsberatungen mit den Bürgerschaftsfraktionen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegt.

Erster Termin für die öffentliche Vorstellung des Haushalts soll voraussichtlich die Sitzung des Finanzausschusses am 21. November sein.

kat

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