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Heiko Jaap bleibt Vize-Präsident

Greifswald Heiko Jaap bleibt Vize-Präsident

Grüne verzichten nach Wahlfehler auf Neuwahl / Keine Anhaltspunkte für Manipulation

Greifswald. Trotz des Fehlers beim Wahlvorgang bleibt Heiko Jaap (Kompetenz für Vorpommern) stellvertretender Präsident der Bürgerschaft. Darauf haben sich die Mitglieder der Bürgerschaft geeinigt.

 

OZ-Bild

Siegte: Heiko Jaap (KfV)

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Unterlag: Ulrike Berger

Die Emotionen kochten bei der Aussprache hoch. „Der Umgang mit dem Wahlfehler war nicht besonders professionell und glücklich“, moniert Jörg König (Grüne/Forum 17.4). Und weiter: „Es geht um einen demokratischen Wahlvorgang, der gründlich schief gelaufen ist.“ CDU-Fraktionschef Axel Hochschild entgegnet: „Ich finde es oberlehrerhaft, dass ausgerechnet die Grünen hier so ausführlich Kritik üben, nur weil sie völlig fehlerfrei aus der Nummer rausgekommen sind, weil kein Grüner in der Zählkommission war.“

Doch der Reihe nach: Die Bürgerschaft wählte während ihrer Juli- Sitzung einen neuen Vize-Präsidenten. Nach Auszählung der Ergebnisse wurde zunächst Ulrike Berger (Grüne) zur Siegerin erklärt. Einen Tag später fiel einer Verwaltungsmitarbeiterin auf, dass die Stimmen falsch ausgezählt worden waren. Zwei Stimmzettel mit Kreuzen bei Heiko Jaap waren offenbar auf dem Stapel von Berger gelandet und für sie gezählt worden. Nach Auswertung des Vorfalls mit der vierköpfigen Wahlkommission (SPD, CDU, Linke, FDP) räumten die Mitglieder den Fehler ein. Daraufhin wurde Heiko Jaap zum Sieger der Wahl erklärt. Allerdings fand die erneute Auszählung und die Ernennung nicht öffentlich statt, wie das das Kommunalwahlgesetz vorschreibt. Das Innenministerium merkte hierzu an, dass bereits die theoretische Möglichkeit einer Wahlfälschung reiche, um das Vertrauen in die Wahl zu gefährden.

Schließlich verabschiedete die Bürgerschaft mit großer Mehrheit eine Stellungnahme, dass die Wahl zwar fehlerhaft gewesen ist, es jedoch keine Anhaltspunkte für eine Manipulation gebe und die Wahl von Heiko Jaap damit als gültig erklärt wird.

kat

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