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Kampf um Arndt: Mehr als 500 Personen zur Kundgebung am Sonnabend erwartet

Greifswald Kampf um Arndt: Mehr als 500 Personen zur Kundgebung am Sonnabend erwartet

Weitere Demo pro Arndt am Sonntag / Studenten organisieren zeitgleich Mahnwache

Greifswald. Längst ist es im Kampf um den Universitätsnamen unübersichtlich geworden. Am Wochenende rufen gleich zwei Gruppen auf, für den Erhalt des Patrons Ernst Moritz Arndt (1769-1860) zu protestieren. Eine weitere macht sich dafür stark, dass die Senats-Entscheidung zur Ablegung des Namens akzeptiert wird.

 

OZ-Bild

Die Bürgerinitiative "Ernst Moritz Arndt bleibt" hatte bereits am 30. Januar einen Gedenkspaziergang für Ernst Moritz Arndt organisiert. Es nahmen nach Veranstalterangaben etwa 230 Personen teil, die vom Rathaus zum Rubenowdenkmal liefen, um dort Rosen niederzulegen.

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Ex-OBs unterstützen Initiative

Die beiden Pro-Arndt-Bewegungen haben zwar das gleiche Ziel, sind sich aber keineswegs grün. Auf der einen Seite steht ein breites Bündnis mit dem Namen Bürgerinitiative „Ernst Moritz Arndt bleibt“.

Die wohl prominentesten Vertreter sind die beiden ehemaligen CDU-Oberbürgermeister Arthur König und Joachim von der Wense. Auf der anderen Seite steht die Bürgerinitiative „Das ist unser Ernst“, die aus den Reihen der nationalkonservativen Bewegung „Frieden, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit“ (FFDG) gegründet wurde. Die Mitglieder demonstrierten im Vorjahr mehrfach gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Ein Mitglied der FFDG-Initiative hatte kurz nach der Entscheidung des Senats am 18. Januar, den Namen Arndt abzulegen, auch eine Online-Petition auf den Weg gebracht, die bereits 2900 Personen unterzeichnet haben.

„Wir distanzieren uns von Initiativen oder Bewegungen mit nationalkonservativer Tendenz“, sagt Grit Wuschek, Sprecherin der Bürgerinitiative (BI) „Ernst Moritz Arndt bleibt“. Immer mehr Politiker und gesellschaftliche Akteure rufen auf, Aktionen aus der nationalkonservativen Ecke nicht zu unterstützen. „Ich bin aber nicht überrascht, dass die Truppe um Norbert Kühl und die AfD die Situation für sich nutzen möchte“, sagt Arndtbefürworter Peter Multhauf, Bürgerschaftsmitglied (Die Linke). Er rät ab, an der Sonntags-Demo pro Arndt teilzunehmen. Gleiches gelte für Veranstaltungen der AfD.

AfD-Mahnwache mit 40 Personen

Die AfD hatte am Montag eine Mahnwache organisiert, bei der auch Flyer für die FFDG-Demo am Sonntag verteilt wurden. 40 Personen hatten teilgenommen, darunter mehrere AfD-Landtagsabgeordnete. Einer von ihnen ist Nikolaus Kramer, der bei der Sonntags-Demo dabei sein wird. Multhauf ist überzeugt, dass die Zahl der Teilnehmer so gering war, weil das Gros der Arndtbefürworter nichts mit rechtspopulistischen und rechtskonservativen Konzepten anfangen kann. Auch BI-Sprecherin Wuschek legt auf die inhaltliche Abgrenzung Wert: „Ernst Moritz Arndt ist für uns kein ideologisches Statement, sondern eine historische Persönlichkeit, welche der Universität, begleitet von einer kritischen Auseinandersetzung, als Namenspatron erhalten bleiben sollte.“ Erste große BI-Aktion war ein Gedenkspaziergang. Etwa 230 Personen nahmen teil. Viele legten Rosen am Rubenow-Denkmal ab, wo Arndt abgebildet ist. Für Sonnabend rechnet die Initiative mit bis zu 1000 Teilnehmern. „Angemeldet habe ich 500“, sagt Wuschek. Ihrer Ansicht nach könnten es jedoch noch deutlich mehr werden. Treffpunkt ist um 15 Uhr auf dem Markt. Die Menge soll in zwei Gruppen unterteilt werden, die rechts und links am Rathaus entlang eine Menschenkette bilden. „Wir wollen das Rathaus und die Universität umarmen“, sagt Wuschek. Mit der Geste soll deutlich gemacht werden, dass die Stadt und die Uni zusammengehören. „Wir bitten den Senat, die Entscheidung zur Ablegung des Namenspatrons zurückzunehmen und diese Frage unter Berücksichtigung der herrschenden Meinung neu zu verhandeln“, so Wuschek.

Bei der anschließenden Kundgebung ab 16 Uhr gibt es verschiedene Redner. Einer wird Peter Multhauf sein. „Für mich überwiegt das Positive an Ernst Moritz Arndt. Er hat gegen die Leibeigenschaft gekämpft, war ein Patriot und Alterspräsident der Nationalversammlung“, sagt Multhauf. „Ich weiß auch von seinen teils unsäglichen Ansichten“, ergänzt Multhauf und bezieht sich damit auf die rassistischen und antisemitischen Äußerungen des Schriftstellers. „Das sehe ich in seiner Zeit.“

Demo und Mahnwache parallel

Zu der Kundgebung der nationalkonservativen BI „Das ist unser Ernst“ (Start, Sonntag 15 Uhr, Marktplatz) hat sich Gegenprotest formiert, der vom Allgemeinen Studierendenausschuss der Universität (Asta) organisiert wird. Motto der Veranstaltung ist „Für Greifswald, für die Universität, für Menschenrechte!“ Der Asta-Vorsitzende Fabian Schmidt sagt: „Eingeladen sind alle Interessierten unabhängig von ihrer Position zu Arndt.“ Ursprünglich hatten die Studenten in ihren Protesten betont, dass Arndt ein unwürdiger Patron und Antisemit sei. Inzwischen spricht das kaum noch jemand offen aus. Stattdessen betonen die Studenten, ein Patron sei generell nicht mehr zeitgemäß. „Universität Greifswald“ gilt als kleinster gemeinsamer Nenner, mit dem sich jeder identifizieren könne. Trotzdem bleibt es eine Veranstaltung der Arndt-Gegner. 14.30 Uhr beginnt diese Demonstration am Rubenow-Denkmal. Sie führt zum Rathaus, wo um 15 Uhr die Demo pro Arndt und die studentisch organisierte Mahnwache gegen Arndt zusammentreffen werden.

Regierung antwortet auf Kleine Anfrage zu Ernst Moritz Arndt

Die Landesregierung prüft die Einhaltung der Gesetze, aber die Uni kann sich selbst ihren Namen geben, wenn Greifswald vorkommt. So lässt sich die Antwort der Landes auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Egbert Liskow zusammenfassen. Dem Land ist verwehrt „eigene Zweckmäßigkeitserwägungen bei der der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der „Änderung der Grundordnung einfließen zu lassen.“ Ob rechtliche Bedenken zur Beanstandung der Streichung Arndts führen, könne man erst „nach Abschluss des Genehmigungsverfahrens“ sagen. Arndtbefürworter Liskow zeigt sich über die Antwort enttäuscht. Er hätte erwartet, dass die rechtlichen Bedenken zu möglichen Verstößen gegen das Landeshoschulgesetz (die OZ berichtete) berücksichtigt würden, kommentiert Liskow.

Katharina Degrassi

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