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Noch keine Entscheidung über Roses Parteiausschluss

Greifswald Noch keine Entscheidung über Roses Parteiausschluss

Das Bürgerschaftsmitglied hat das Bundesschiedsgericht angerufen / Der Greifswalder kritisiert fehlende Ideen des Kreisverbandes

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Ulrich Rose, Bürgerschaftsabgeordneter der AL.

Quelle: Reik Anton

Greifswald. „Ich bin nach wie vor Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und stehe auf dem Boden des grünen Grundkonsenses“, sagt Ulrich Rose. Der Ex-OB-Kandidat der Grünen wurde 2014 für die Alternative Liste (AL) in die Bürgerschaft gewählt.

Er habe gegen die Entscheidung des Landesschiedsgerichts vom 20. März 2015, ihn aus der Partei auszuschließen, Berufung beim Bundesschiedsgericht eingelegt, informierte Rose. Der Hintergrund: Auf Antrag von acht Grünen, darunter die Greifswalder Bürgerschaftsmitglieder Ulrike Berger sowie Frauke und Stefan Fassbinder, brachte der Kreisverband im September 2014 das Ausschlussverfahren Roses auf den Weg. Vorangegangen waren heftige innerparteiliche Auseinandersetzungen und Vorwürfe im Zusammenhang mit der Tätigkeit Roses als Kreisgeschäftsführer. Sie spielten beim Urteil des Schweriner Schiedsgerichtes aber keine Rolle.

Wie Grünen-Landesgeschäftsführer Ole Krüger berichtete, wurde Rose ausgeschlossen, weil er bei der Kommunalwahl 2014 für die von ihm mitgegründete Alternative Liste kandidierte. Damit gingen den Grünen Stimmen verloren, so die Argumentation, die sich auf eine Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes von 2011 stützt. Weder die politische Richtung der AL noch deren Verhalten im Wahlkampf sei in diesem Zusammenhang bedeutsam, heißt es dort.

Rose betont, dass er für eine ökologische, soziale, basisdemokratische und gewaltfreie Politik und damit für grüne Positionen stehe. Er kritisiert den Kreisverband der Grünen. Diesem fehlten nach seiner Einschätzung Ideen und Initiativen für konkrete kommunalpolitische Vorhaben.

„Was den neuen OB angeht, ist mir noch nicht aufgefallen, dass es einen Wechsel gegeben hat“, kritisiert Rose Fassbinder. Er spüre nichts vom angekündigten frischen Wind. Grüne Themen habe der Oberbürgermeister bisher nicht nach vorn gebracht, meint der Kommunalpolitiker.

Von eob

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