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OB-Kompromiss fällt durch

Greifswald OB-Kompromiss fällt durch

Die Hafengebühren bleiben wie sie sind / Streit zwischen Vize-OB und SPD

Greifswald. Hitziges Wortgefecht zwischen Vize-OB Jeannette von Busse (CDU) und der SPD-Fraktion zum Hafen Ladebow: Der Fraktionsvorsitzende Andreas Kerath bezeichnete die Kalkulation der Gebühren für den Hafen als „grob fehlerhaft“. Die Zahlen, die dort zugrunde gelegt wurden, seien „fern jeder Realität“. Seiner Rechnung nach müssten die Kosten mehr als dreimal so hoch liegen. Vize-OB Jeannette von Busse (CDU) wies die Kritik vehement zurück und beschwerte sich darüber, dass die SPD der Verwaltung die Kompetenz abspreche. „Sie sprechen dem Hafen Ladebow die Existenzberechtigung ab“, wetterte von Busse. Sie erinnerte daran, dass Greifswald eine Hansestadt sei und durch die Hanse mal sehr vermögend geworden sei. Hunderte Jahre sei erfolgreich Handel über den Hafen betrieben worden. „Dann stellen Sie auch den Antrag, Hanse aus Hansestadt Greifswald zu streichen“, sagte von Busse in Richtung SPD.

Den Vorwurf, der Hafen werde aus dem städtischen Haushalt in Millionenhöhe subventioniert, wies von Busse als unwahr zurück. Sie räumte jedoch ein, dass die festgelegten Hafengebühren deutlich unter dem kalkulierten Wert liegen. „Das ist notwendig, damit der Hafen konkurrenzfähig bleibt“, sagte von Busse. Die Kritik an dem Vorgehen verstehe sie nicht, da die Bürgerschaft für die Seglervereine eben diesen Weg vorschlage. Für die Segler im Hafen Wieck hatte die Verwaltung zunächst eine Gebühr berechnet, die alle Kosten deckt. Nach massiven Protesten der Vereine und Politiker hatte OB Stefan Fassbinder (Grüne) eine moderatere Erhöhung vorgeschlagen. Auch diese wurde abgelehnt. Stattdessen bleiben die Hafengebühren vorerst wie sie sind. Auf Antrag der CDU soll im ersten Halbjahr 2018 eine neue Satzung erarbeitet werden, die die Interessen der Seglervereine besser berücksichtigt. Konsens ist, dass die Sportvereine, die Nachwuchsarbeit machen, nicht die gleichen Gebühren zahlen sollen wie private Segler.

Katharina Degrassi

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