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Zitterpartie für WVG-Pflegedienst

Greifswald Zitterpartie für WVG-Pflegedienst

Finanzausschuss lehnt Gründung als unnötigen Eingriff in den Markt ab / Sozialausschuss stimmt dafür

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Bei Sophie soll in Anlehnung an den öffentlichen Dienst entlohnt werden.“Klaus-Peter Adomeit, WVG-Chef

Greifswald. Damit hat Klaus-Peter Adomeit, Chef der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald (WVG), nicht gerechnet: Die Gründung der WVG-Tochtergesellschaft für Sozial-, Pflege- und Hilfsdienstleistungen (Sophi) ist vom Finanzausschuss der Bürgerschaft mit neun Gegenstimmen, vier Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt worden.

 

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Der Eingriff in den funktionierenden Pflegemarkt ist nicht Aufgabe der WVG.“Heiko Jaap, Kompetenz für Vorpommern

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Das Schweriner Innenministerium hatte der vorgesehenen Gründung zwar eine rechtliche Unbedenklichkeit bescheinigt. Dennoch musste sich Adomeit in der Diskussion, für die er Rederecht erhielt, zahlreichen unbequemen Fragen stellen. Die CDU-Vertreter machten von Anfang an deutlich, dass sie das Vorhaben ablehnen. „Es gibt in Greifswald einen erfolgreichen Markt von Pflegedienstanbietern.

Auch eine wachsende Nachfrage kann von den Pflegediensten abgedeckt werden. Warum also soll da die öffentliche Hand einsteigen und sie vom Markt verdrängen?“ fragte Rainer Steffens. Auch Heiko Jaap von der Kompetenz für Vorpommern betonte, dass damit in einen funktionierenden Markt eingegriffen werde. „Das ist definitiv nicht Aufgabe eines kommunalen Wohnungsunternehmens“, erklärte er.

Jan Evers, der für die Alternative Liste im Ausschuss sitzt, rechnete vor, dass die im Wirtschaftsplan aufgeführten Personalkosten für Sophi viel zu niedrig angesetzt seien. „Für 120 zu Betreuende nur 20 Mitarbeiter vorhalten zu wollen, ist schon heftig. Noch schlimmer ist allerdings die Tatsache, dass eine Pflegefachkraft bei Sophi monatlich nur 2240 Euro Brutto verdienen soll“, warf er Adomeit vor. Dieser sagte, dass es es ja zunächst nur vorläufige Zahlen seien und man sich, komme es zur Gründung, erst am Markt etablieren müsse. Evers legte jedoch noch nach: „Warum behauptet die WVG, dass die Pflegedienste der Stadt die steigenden Patientenzahlen nicht beherrschen?“ wollte er wissen. Anrufe bei drei der größten Anbieter hätten ergeben, dass diese gar nicht von der WVG befragt worden seien.

Dem widersprach Klaus-Peter Adomeit und verteidigte die geplante Gründung von Sophi: „Wir haben in Greifswald 18 Pflegedienste. Aber alle bieten eben nur Pflege an. Wir dagegen konzentrieren uns auf Pflege und Sozialarbeit“, sagte er. Sophi sei eine Art „Rundumversorgung“, mit dem WVG-Mietern die Möglichkeit gegeben werden solle, lange selbstbestimmt in ihren Wohnungen zu leben. Birgit Socher (Linke) warb für die Sophi-Gründung, da die WVG eine soziale Pflicht habe und mit dem Pflege- und Sozialdienst preiswerter sein wolle als andere Anbieter. Auch deshalb wolle sie im betreuten Wohnen keine Pflegepauschale erheben. Diese von ihr und zuvor auch von Adomeit getätigte Aussage wiederum veranlasste Evers zu dem Hinweis, dass im betreuten Wohnen generell keine Pflegepauschale erhoben wird. „Sie wird erst dann fällig, wenn tatsächlich reine Pflegeleistungen in Anspruch genommen werden“, erläuterte er.

Die nötigen Fachkräfte für Sophi will die WVG durch Kooperation mit der Wirtschaftsakademie Nord zunächst ausbilden lassen. Auf die Frage von Bettina Bruns von den Grünen, wie die Mitarbeiter bezahlt werden sollen, antwortete der WVG-Chef, dass die Entlohnung in Anlehnung an den öffentlichen Dienst erfolgen soll. Das bezweifelt Jan Evers angesichts der Zahlen im Wirtschaftsplan. André Bleckmann (FDP) verwies in diesem Zusammenhang auf die Unimedizin, die gerade aus Kostengründen ihren Pflegedienst an einen etablierten Greifswalder Pflegedienst abgegeben hat.

Adomeit eilte nach der Abstimmung in den zeitgleich tagenden Sozialausschuss, um für das Vorhaben zu werben. Die Mitglieder stimmten der Gründung des Sozial- und Pflegedienstes Sophi ohne große Diskussion zu. Das letzte Wort hat nun die Bürgerschaft.

Cornelia Meerkatz

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