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SPD will keine große Koalition

Greifswald SPD will keine große Koalition

Greifswalder Ortsverein bevorzugt eine Minderheitsregierung

Greifswald. Die Greifswalder Sozialdemokraten haben sich mehrheitlich gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD auf Bundesebene ausgesprochen. Der Ortsverein forderte die Bundestagsabgeordneten des Landesverbandes und die Bundesparteitagsdelegierten auf, sich gegen eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition in Berlin stark zu machen. Die Bundes-SPD habe am Wahlabend der großen Koalition eine klare Absage erteilt. Dazu sollte sie jetzt auch stehen, sagte der SPD-Ortsvorsitzende Michael Hosang. „Nicht nur viele Wähler, auch die Mehrheit unserer Mitglieder hat an einer Fortsetzung kein Interesse.“ Stattdessen präferiert der Ortsverein eine Minderheitsregierung auf Bundesebene.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen warnte davor, zu diesem Zeitpunkt Optionen auszuschließen. „Man muss schauen, was inhaltlich möglich ist“, sagte Steffen, zu deren Wahlkreis auch Greifswald gehört. „Ich bin nicht dafür, die Tür von vornherein zuzuschlagen.“ Neben einer großen Koalition gebe es auch andere Varianten wie ein Kooperationsmodell eines so genannten „vierten Weges“

oder eine Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen. Dennoch könne sie die grundsätzlichen Bedenken der Greifswalder nachvollziehen.

Ex-Landtagspräsident und Greifswalder SPD-Mitglied Hinrich Kuessner sieht in einer Minderheitsregierung einen Gewinn für die Demokratie. Mit ihr würde auch eine Debattenkultur zurückkehren, die man die letzten zwölf Jahre im Bundestag vermisst habe, sagte Kuessner, der von 1998 bis 2002 Präsident des Schweriner Landtags war. Eine große Koalition stärkte hingegen die politischen Ränder.

Martina Rathke

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