Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Greifswald Sitzungsgeld soll reduziert werden
Vorpommern Greifswald Sitzungsgeld soll reduziert werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:00 17.05.2017

Seit Jahresbeginn bekommen die Mitglieder der Greifswalder Bürgerschaft höhere Sitzungsgelder aus dem städtischen Haushalt. Das soll sich auf Antrag der SPD nun wieder ändern. Grund: Die Stadt kann ihren Haushalt nur ausgleichen, weil Geld aus der Rücklage entnommen wurde. Damit fehlen aus Sicht der SPD die Voraussetzungen für die höheren Aufwandsentschädigungen.

Als sich die Mitglieder der Bürgerschaft im vergangenen Jahr auf höhere Zahlungen einigten, wurde ein ausgeglichener Haushalt als Voraussetzung in die Hauptsatzung geschrieben. „In der Selbstverpflichtung fehlte allerdings die Angabe, ob der Haushalt in der Planung oder in der Rechnung ausgeglichen sein soll“, sagt Chefkämmerer Gero Maas. Damit sei nicht klar, wann die Rolle rückwärts greifen soll, erklärte er während der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Doch genau das ist angesichts des aktuellen Haushaltes entscheidend. Damit dieser ausgeglichen ist, musste Geld aus der Rücklage entnommen werden.

Die SPD hat nun beantragt, dass in diesem Fall die erhöhten Sitzungsgelder nicht ausgezahlt werden dürfen. „Auf diese Weise tragen die ehrenamtlich Tätigen zu dem Ziel bei, einen langfristig ausgeglichenen, stabilen Ergebnishaushalt für die Stadt zu erreichen“, heißt es hierzu in der Beschlussvorlage.

„Ich kann das nur begrüßen“, sagt Thomas Meyer (Bürgerliste). Der CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Hochschild sieht eine Änderung als nicht notwendig an. Entschieden wird während der Bürgerschaftssitzung am kommenden Montag. Derzeit erhält ein normales Mitglied 40 statt zuvor 27 Euro pro Sitzung. kat

OZ

Mehr zum Thema

90 Prozent sind möglich. Die Voraussetzungen für eine Unterstützung aus Schwerin sollen jetzt geprüft werden.

12.05.2017

Seit Januar diesen Jahres kostet ein Krippenplatz für Eltern maximal 200 Euro / Jetzt greift die Regel auch in der Praxis

13.05.2017

Linken-Politiker Multhauf und Christdemokraten nehmen Paten in Schutz

16.05.2017

Zehnjährige Schwimmerin ist bei den Landesmeisterschaften über 50 Meter Rücken die Schnellste

17.05.2017

Dei Löw, dei König von dei Diere, reep dei Diere ut den Busch tausamen un verkloorte ehr, dat in den gägenöver liggenden Busch een Wulf mit sien Rudel läwte, dei ...

17.05.2017

Beamte stellen mehr als 200 Verstöße fest

17.05.2017
Anzeige