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Greifswald Streit um Arndt: Land prüft sehr sorgfältig
Vorpommern Greifswald Streit um Arndt: Land prüft sehr sorgfältig
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00:01 23.02.2017

Bis zur Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Universitätssenats, den Hochschulnamen „Ernst Moritz Arndt“ abzulegen, wird noch einige Zeit vergehen. „Das Bildungsministerium hat eine sehr ausführliche und sorgfältige Prüfung aller Einwände zum Verfahren zugesagt“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der CDU, Franz-Robert Liskow, nach der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses des Landtags. Am 18. Januar hatte das Hochschulparlament entschieden, dass künftig nur noch von der Universität Greifswald die Rede sein soll. Die Genehmigung Schwerins steht noch aus. Schwerin prüft, ob auf dem Weg zur Trennung von Arndt alles rechtens war. In der Wahl ihres Namens ist die Uni frei, sofern dieser Greifswald enthält.

Einen Termin für das Ende der Prüfung habe das Ministerium nicht genannt, so Liskow. „Ich finde es gut, dass es angesichts der politischen Brisanz keinen Schnellschuss gibt“, kommentierte er. Die Entscheidung des Senats sorgt deutschlandweit für Aufsehen. 15 rechtliche Einsprüche lagen bis gestern vor, darunter einer des früheren Rektors Jürgen Kohler (die OZ berichtete). Einige Einwände kamen in den letzten Tagen hinzu. Zu allen kritischen Punkten wird die Universität angehört.

Der Greifswalder CDU-Landtagsabgeordnete Egbert Liskow ist überzeugt, dass im Ergebnis der Überprüfung nur ein Ergebnis stehen kann: Die Senatsentscheidung kam unrechtmäßig zustande. Rechtliche Schritte behalte er sich vor.

Egbert und Franz-Robert Liskow appellieren an Rektorin Johanna Weber und den Senat, unabhängig von der Rechtmäßigkeit des Zustandekommens die Entscheidung gegen eine Ernst-Moritz-Arndt-Universität noch einmal zu überdenken. „Die Hochschule hat eine Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler als Eigentümer“, so Egbert Liskow. Mit der Trennung von Arndt werde ohne Not ein Keil zwischen Bevölkerung und Universität getrieben.

Nach OZ-Informationen will sich Ministerin Birgit Hesse (SPD) angesichts der Brisanz selbst Zeit zur Prüfung des Verfahrens nehmen. eob

OZ

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