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Streit um Entschädigungen

Greifswald Streit um Entschädigungen

Bürgerschaft entscheidet am Montag über Sitzungsgelder und viele andere Themen

Greifswald. Die Bürgerschaft der Hansestadt Greifswald ist aufgefordert, am Montag über eine Erhöhung ihrer Sitzungsgelder zu entscheiden. Den Antrag stellte Parlamentspräsidentin Birgit Socher (Die Linke). Befürworten die Abgeordneten die Beschlussvorlage, belaufen sich die Entschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit pro Jahr auf 110400 Euro, das sind rund 31000 Euro mehr als derzeit (die OZ berichtete). Bürgerschaftsmitglieder erhalten pro Sitzung 27 Euro, nach Sochers Willen sollen es ab kommendem Jahr 40 Euro sein. Auch einigie funktionsbezogene Entschädigungen sollen erhöht werden. Der Finanzausschuss der Bürgerschaft lehnte Sochers Vorschlag mehrheitlich ab.

Darüber hinaus hat das Gremium am Montag eine umfangreiche Tagesordnung mit rund 30 Punkten abzuarbeiten. Umstritten ist beispielsweise auch ein Vorschlag der Verwaltung, mehr Angestellten- in Beamtenstellen umzuwandeln. Damit soll dem drohenden Fachkräftemangel begegnet werden.

Weitere Beschlussvorlagen befassen sich mit dem städtischen Eigenbetrieb „Hanse-Kinder“. Die Betriebsleitung schlägt vor, die Kindertagesstätte „S. Marschak“ neu zu bauen. In vorangegangenen Debatten befürworteten die Abgeordneten die Pläne. Doch nach dem Vorliegen konkreter Zahlen entbrannte in jüngster Vergangenheit ein Streit darüber, ob so ein Neubau nicht doch preiswerter errichtet werden könne.

Die Gleichstellungs- und Familienbeauftragte stellt dem Gremium außerdem den Seniorenförderplan für die Jahre bis 2020 vor.

Beginn: 18 Uhr, Rathaus

OZ

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