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Greifswald Vorerst keine günstigeren Horte in Greifswald
Vorpommern Greifswald Vorerst keine günstigeren Horte in Greifswald
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00:01 13.07.2016

Nach hitziger Debatte in der Bürgerschaft zog die SPD ihre Beschlussvorlage zurück, die zu günstigeren Gebühren in den städtischen Horten führen sollte. Die Sozialdemokraten halten jedoch an ihrem Ansinnen fest, sich für günstigere Kita- und Hortgebühren stark zu machen, betont Erik von Malottki (SPD).

Hintergrund der Beschlussvorlage war eine Ungerechtigkeit bei den Mietkosten zwischen den städtischen Horten und denen in freier Trägerschaft, die in Gebäuden der Stadt mieten. Konkret ging es um den Hort in der Greifschule, der vom Institut Leben und Lernen (ILL) betrieben wird. Dort wurde in der Vergangenheit keine kostendeckende Miete berechnet. Diese Tatsache wollte die SPD nutzen, um eine ähnlich günstige Miete für die städtischen Horte zu erwirken. Die Differenz hätte aus dem städtischen Haushalt bezahlt werden müssen.

Stattdessen ist zwischenzeitlich die Miete im Hort der Greifschule nach oben angepasst worden. „Wir haben die neuen Verträge unterschrieben vom ILL zurückbekommen“, sagt Bausenator Jörg Hochheim (CDU). Dort müssen ab Januar kommenden Jahres 9,56 Euro pro Quadratmeter kalt gezahlt werden, statt bisher fünf Euro. Geschäftsführer Sergio Achilles hatte bereits angekündigt, dass die Hortgebühren nun steigen werden.

Zur Abstimmung kam es aufgrund der veränderten Bedingungen nicht. Die SPD zog ihre Vorlage zurück. Unterstützung hatte sich ohnehin nicht abgezeichnet. Ulrike Berger (Grüne) lehnt eine Subventionierung der städtischen Horte ab. „Das führt zu einer Benachteiligung der Horte in freier Trägerschaft“, sagt Berger. Ähnlich sieht es Ulf Burmeister (Bürgerliste): „Ich halte Subventionen nach dem Rasenmäherprinzip nicht für sinnvoll. Es gibt zahlungskräftige Eltern. Diese können die Hortgebühren stemmen. Warum sollten diese entlastet werden.“ Sein Kollege Ludwig Spring (Bürgerliste) betont: „Für die Elternhäuser, die nicht leistungsfähig sind, zahlt der Kreis die Hortgebühren ohnehin.“ Das treffe auf immerhin 40 Prozent der Familien zu.

kat

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