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42 Millionen für schnelles Internet

Greifswald 42 Millionen für schnelles Internet

Im Landkreis soll in diesem Jahr kräftig in den Breitbandausbau investiert werden / Usedom bleibt außen vor

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Blick in einen Verteilerpunkt: Kommt der Ausbau voran, werden in vielen Gemeinden zahlreiche neue Kästen aufgestellt.

Quelle: Daniel Reinhardt/dpa

Greifswald. Der Ausbau des Internets im Landkreis Vorpommern- Greifswald wird in diesem Jahr massiv vorangetrieben. „42 Millionen Euro sollen dafür investiert werden“, sagte Kämmerin Ilka Heise auf dem Kreistag am Montag.

Eine 100-prozentige Förderung wird ausgeschlossen.“Kreissprecherin Anke Radlof

Angestrebt wird eine Übertragungsrate von 50 Mbit/Sekunde. Nach derzeitigem Stand wird der Landkreis „keine finanziellen Nachteile oder Risiken“ zu tragen haben, heißt es im Vorbericht zum Haushalt, der auf der Sitzung in Greifswald verabschiedet wurde.

Denn: Die Kosten teilen sich der Bund, das Land und die Gemeinden. Hintergrund ist, dass der Bund ein Milliardenpaket zum Breitbandausbau in ländlichen Regionen auflegt. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) nannte es bereits das „größte Projekt nach dem Autobahnbau“ (die OZ berichtete). Das Land will 300 Millionen Euro zuschießen.

Die Gemeinden sollen einen Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent aufbringen. In Zahlen heißt das für Vorpommern-Greifswald: Der Bund übernimmt fast 21 Millionen, das Land rund 16,8 und die Gemeinden etwa 4,2 Millionen Euro. Der Kreis koordiniert alles, was bei der Antragstellung und Bewilligung der Förderung nötig ist.

Soweit die Theorie. In der Praxis ist den Kommunen, die ihr Interesse angemeldet haben, noch unklar, wie viel Geld sie denn nun in die Hand nehmen müssen. Viele haben zudem keinen ausgeglichenen Haushalt. „Wenn Gemeinden die erforderlichen Eigenmittel nicht selbst aufbringen können, können sie finanzielle Hilfe beim Land beantragen“, teilt Landkreissprecherin Anke Radlof mit. Das Land unterstütze finanzschwache Gemeinden. „Eine 100-prozentige Förderung wird aber ausgeschlossen.“ Beim nächsten Kreistag soll das Thema intensiv debattiert werden.

Bärbel Witschel, Fachbereichsleiterin zentrale Verwaltung im Amt Züssow, berichtet: „Bürgermeister haben mir gesagt, dass sie das wollen, auch wenn sie nicht wissen, wie hoch die Kosten sind.

Notfalls wollen sie das mit Krediten stemmen.“ Alle 14 Gemeinden des Amtes haben Interesse. „Noch ist unklar, ob wir überhaupt die Fördermittel vom Bund bekommen“, so Witschel. Wenn aber die Entscheidung positiv ausfalle, können im nächsten Schritt die Ausschreibungen erfolgen. Danach wissen dann die Gemeinden, was auf sie zukommt.

Die Situation im Amt Lubmin ist vergleichbar. Die Verwaltungschefin Astrid Holzhüter nennt die finanzielle Lage in vielen Gemeinden „angespannt“. Trotzdem wollen sie schnelles Internet, das wahrscheinlich so bald nicht noch einmal so günstig zu haben sein wird. Wie ist bislang die Verbindung? „In Kröslin und Rubenow ist schon ein Ausbau erfolgt. Dort sind die Bürger zufriedener. Aber generell kann man sagen: Schneller geht immer.“

In Vorpommern-Greifswald haben bislang Gemeinden aus fast allen Ämtern auf dem Festland Interesse angemeldet. Von der Insel Usedom ist keine dabei. Karl-Heinz Schröder (CDU), Vorsteher des Süd-Amtes, veranlasste dies zur Kritik, dass die Insel in diesem Punkt benachteiligt werde.

Von Kai Lachmann

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