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Kreis kündigt Überprüfung der Brücken an

Vorpommern-Greifswald Kreis kündigt Überprüfung der Brücken an

Verwaltung reagiert auf jüngste Kritik des Landesrechnungshofes

Vorpommern-Greifswald. Die Verwaltung des Landkreises Vorpommern-Greifswald wehrt sich gegen die jüngste Kritik des Landesrechnungshofes. Dieser hatte moniert, dass es der Kreis bislang versäumt habe, „den für die Erhaltung seiner Ingenieurbauwerke erforderlichen Finanzbedarf“ zu ermitteln (die OZ berichtete). Zudem verfüge die Verwaltung nicht über eine Prioritätenliste, die auf der Basis nachvollziehbarer Beurteilungskriterien zu erstellen sei.

 

OZ-Bild

2015 ließ der Kreis diese Brücke zwischen Bauer-Wehrland und Waschow erneuern.

Quelle: Foto: Tom Schröter

Kreissprecher Achim Froitzheim merkt nun seinerseits kritisch an, dass die veröffentlichte Untersuchung ausschließlich für den Landkreis Vorpommern-Greifswald vorgenommen worden sei. „Andere Landkreise wurden nicht untersucht. Insofern lässt sich aus der Untersuchung auch kein Stellenwert der Aufgabenerfüllung, etwa im Landesvergleich, ableiten“, so Froitzheim. Zudem habe der Landkreis einen Überblick über seine Straßen, Brücken und Tragwerke. „Es ist uns in den vergangenen Monaten gelungen, eine Reihe von Baumaßnahmen an den Brücken abzuschließen oder finanziell sicherzustellen“, so Froitzheim.

Einige der Kritikpunkte, die laut Froitzheim durchaus gerechtfertigt seien, würden vom Kreis auch ernst genommen. „Die Neuvergabe der Brückenprüfung für den Großkreis wird für das Jahr 2018 angestrebt“, verkündet der Sprecher, verbunden mit dem Verweis auf eingeschränkte finanzielle Möglichkeiten: „Der Landkreis hat wiederholt selbst dargestellt, dass die zur Erhaltung der Bausubstanz verfügbaren finanziellen Mittel nicht ausreichen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Prüfung des Landesrechnungshofes ,Bauunterhaltung bei Hochbauten auf kommunaler Ebene’ aus dem Jahr 2014 und die Beantwortung des umfangreichen Fragespiegels des Landesrechnungshofes zu den ,Kommunalen Straßen und Brücken’ vom Mai 2013.“ Insofern seien die Aussagen über die unzureichende Finanzausstattung unstrittig“, meint Froitzheim.

Der Sprecher wirft dem Landesrechnungshof zudem vor, bei seiner Untersuchung ausgeblendet zu haben, dass der Kreis im Untersuchungszeitraum 2012 bis 2014 mit der praktischen Umsetzung der Gebietsreform und der Einführung der Doppik zu tun gehabt habe. Zudem habe sich der Kreis im besagten Untersuchungszeitraum aufgrund der finanziell angespannten Haushaltsituation nahezu permanent in der vorläufigen Haushaltsführung befunden und habe daher nur sehr eingeschränkt bauen dürfen. „Eine Zuwiderhandlung“, so Achim Froitzheim, „hätte gegen geltendes Recht verstoßen.“

Tom Schröter

OZ

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