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Nordvorpommern Breitbandausbau: Gemeinden müssen nicht in ihre Kasse greifen
Vorpommern Grimmen Nordvorpommern Breitbandausbau: Gemeinden müssen nicht in ihre Kasse greifen
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00:40 11.06.2016

Das Land übernimmt den Eigenanteil der Kommunen für den Breitbandausbau. Mit anderen Worten: Die gesamte Maßnahme wird vom Land gefördert.

Groß waren in den letzten Monaten die Ängste der Gemeinden in puncto Breitbandausbau, denn bisher hieß es immer, die Kommunen werden mit zehn Prozent zur Kasse gebeten. Bei einem Millionen-Projekt immer noch viel Geld. Überall regte sich Protest gegen diese Variante, denn die Kassen der Kommunen sind leer.

„Es gab auch rechtliche Bedenken, denn die Gemeinden dürfen nicht in eine fremde Infrastruktur wie die der Telekommunikation eingreifen und investieren. Die Meisten hätten sogar einen Kredit aufnehmen müssen. Deshalb war das Signal des Städte- und Gemeindetages eindeutig: Das Land müsste alles bezahlen“, erklärte der Nieparser Verwaltungschef Peter Forchhammer nach einer Sitzung in diesem Gremium gestern gegenüber der OZ.

Doch die gute Nachricht hat einen kleinen Haken. Der Breitbandausbau wird zwar nun von Schwerin bezahlt, kommt aber aus einem Infrastruktur-Topf, aus dem die Gemeinden Geld für Maßnahmen bekommen.

Diese Mittel fließen dann spärlicher.

„Wir können jetzt erst einmal froh sein, dass der aktuelle Haushalt nicht belastet wird“, sagte die Nieparser Amtsvorsteherin Iris Basinski im Amtsausschuss und ergänzte: „Natürlich wissen wir, dass uns das Geld dann anderer Stelle gekürzt wird.“

iso

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