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Nordvorpommern Neues Brandschutzgesetz: Wehren auf Prüfstand
Vorpommern Grimmen Nordvorpommern Neues Brandschutzgesetz: Wehren auf Prüfstand
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00:00 15.04.2016
Die Grimmener Feuerwehr ist gut aufgestellt: Beim Dachstuhlbrand am Alten Gemeindehaus verhinderte sie die totale Zerstörung. Für engere Wege fehlt aber besondere Technik. Quelle: Almut Jaekel

Stehen die Feuerwehren des Landes vor einem großen Umbruch? Zum 1. Januar ist ein neues Brandschutzgesetz in Kraft getreten, das einige Neuerungen mit sich bringt. „Das Gesetz war veraltet“, erklärt Hagen Heinze vom Fachgebiet Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Vorpommern-Rügen. „Es stammt aus dem Jahr 1991 und wurde 2001 zuletzt überarbeitet.“ Eine entscheidende Neuerung ist ein so genannter Brandschutzbedarfsplan, den jede Stadt und jede Gemeinde nun aufstellen muss. Anhand des Plans werden die Kommunen erkennen, ob sie eine leistungsfähige Feuerwehr haben oder nicht.

„Mecklenburg-Vorpommern ist eines der letzten Bundesländer, die das festschreiben“, meint Hagen Heinze. „Bislang hat das jede Gemeinde oder Stadt für sich alleine gemacht. Es gab aber keinen strukturierten Plan, an dem sie sich orientieren konnten.“ Die Leitlinien, welche Daten erhoben werden müssen, gebe es bereits. Neben der Einwohnerzahl und der Fläche würden auch Gefährdungspotenziale eine wichtige Rolle spielen. „Da geht es beispielsweise darum, ob Lkw mit gefährlichem Gut durch die Gemeinde fahren, Stromleitungen drüber gehen oder eine Chemiefirma ansässig ist“, erklärt Eixens Bürgermeister André Bonitz. „Ich befürchte, dass es bei vielen Gemeinden darauf hinausläuft, dass wir technisch ganz gut ausgestattet sind, dass uns aber das Personal fehlt.“ Die Konsequenzen müsse die Stadt oder die Gemeinde tragen. „Notfalls muss Geld in die Hand genommen werden, beispielsweise für eine Werbekampagne“, meint der Bürgermeister.

Hagen Heinze zeigt eine weitere mögliche Konsequenz auf, die sich aus dem Feuerwehrbedarfsplan ergeben könnte. „Es kann natürlich auch sein, dass eine kleine Gemeinde zu dem Schluss kommt, dass sie keine eigene Feuerwehr mehr aufstellen können und diese Aufgabe an eine Nachbargemeinde abgeben müssen.“

„Wir sollten jetzt nicht in blinden Aktionismus verfallen. Die Verordnung zu diesem Gesetz kommt ja erst noch raus, dann wissen wir genau, was von uns verlangt wird“, sagt Hans-Peter Tews. Der Velgaster Feuerwehr-Chef sieht keinen Grund zur Panik.

„Wir nehmen genau und in Ruhe unter die Lupe, welche Infrastruktur vorhanden und welche Technik notwendig ist, um Brandschutz, Brandbekämpfung und Hilfeleistungen zu gewährleisten“, erklärte auch Olaf Clasen, Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr in Grimmen.

„Wir müssen uns jetzt anschauen, wie die Bebauung in der Stadt ist und welche Schwerpunkte bei Brandbekämpfung und Hilfeleistung es gibt“, sagte bereits auch Grimmens Bürgermeister Benno Rüster (CDU) zu diesem Thema. Beispielsweise seien die vorhandenen Fahrzeuge der Feuerwehr für Gartenanlagen wie Hoikenrade zu groß. „Die Kameraden kommen gar nicht überall hin und das kann sehr gefährlich werden“, sagt Rüster. „Wir brauchen ein Vorausfahrzeug, mit dem wir spezielle Lagen erkunden und auch mal enge Wege und im Gelände fahren und so die Einsätze schnell überschauen und vorbereiten können“, ergänzt Clasen.

Nach Auskunft von Hagen Heinze gibt es für die Bedarfsplanung lediglich einen groben Zeitplan. Demnach soll Ende des Jahres die Rechtsverordnung erlassen werden. „Dann haben die Gemeinden noch ein Jahr Zeit, die Pläne aufzustellen.“

Aus Sicht des Kreiswehrführers Gerd Scharmberg ist die Gewinnung des Nachwuchses eine der wichtiges Aufgaben für die Zukunft. „Wir müssen alles dafür tun, damit wir auch in den nächsten Jahrzehnten leistungsfähig sind.“

Von Anika Wenning und Almut Jaekel

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