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Absetzung von fünf Themen gescheitert

Grimmen Absetzung von fünf Themen gescheitert

Die Stadtvertreter diskutierten Verfahrensweisen.

Grimmen. Die Stadtvertreter diskutierten während ihrer jüngsten Sitzung am Donnerstagabend heftig — allerdings weniger über Sachfragen als über Verfahrensweisen. Ausgangspunkt war ein Antrag von Rolf Martens (Grüne) zur Änderung der Tagesordnung.

Rolf Martens beantragte gleich zu Beginn der Stadtvertretersitzung, fünf Tagesordnungspunkte abzusetzen, weil das Material zu diesen Beschlüssen den Abgeordneten erst sehr kurzfristig zur Verfügung gestanden hatte. „Ich konnte mich damit nicht auseinandersetzen und kann deshalb dazu keinen Beschluss fassen“, begründete der Hohenwiedener. „Diese fünf Themen wurden bereits im Vorfeld in den Fachausschüssen umfassend diskutiert und somit sollten sie bekannt sein“, entgegnete Stadtrat Roland Wildgans. Außerdem hätten die Anlagen zu den fünf Tagesordnungspunkten, zu denen die Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung, eine Satzung zur Wohnbebauung in Groß Lehmhagen, ein Beschluss zum Bebauungsplan „Sondergebiet Einzelhandel Kaschower Damm“ und der Bebauungsplan „Wohngebiet an der Kronhorster Trebel“ gehören, erst jetzt zur Verfügung gestanden, begründetete Heike Hübner aus der städtischen Bauverwaltung.

Da schließlich sieben Stadtvertreter für die Absetzung der Tagesordnungspunkte, zwölf aber dagegen stimmten, wurden sie nachfolgend behandelt und alle Beschlüsse mehrheitlich angenommen. Allerdings nahmen zwei Stadtvertreter an diesen Abstimmungen nicht teil. Zuvor war ein Antrag von Rainer Jeske (Die Linke) auf eine zeitliche Unterbrechung der Sitzung für die Dauer einer Stunde ebenfalls mit elf Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und zwei nicht abstimmenden Stadtvertretern gescheitert. Die Zeit sollte dazu dienen, sich mit dem vorliegenden Material vertraut zu machen, hatte Jeske begründet.

 

aj

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