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Grimmen Streit um Jugendkunstschule: Der Landkreis will nicht zahlen
Vorpommern Grimmen Streit um Jugendkunstschule: Der Landkreis will nicht zahlen
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00:00 23.09.2016

Die Jugendkunstschule Vorpommern-Rügen wird zum Zankapfel zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landratsamt. Grund dafür ist die bislang ungeklärte Finanzierung der Einrichtung, die mit ihrem Angebot sowohl in der Stadt als auch im gesamten Landkreis präsent ist. Etwa 60 Prozent der verschiedenen Angebote laufen in Stralsund, 40 Prozent an unterschiedlichen Orten im Landkreis.

Die Jugendkunstschule ist 2015 als Einrichtung für den ganzen Landkreis gegründet worden. Lediglich die Räume des Vereins befinden sich in der Frankenstraße in Stralsund. Geschäftsführerin ist Tanja Pfefferlein.

Dennoch weigert sich die Kreisverwaltung seit Monaten, die Jugendkunstschule ebenfalls finanziell zu unterstützen. Nach Angaben von Vize-Landrat Manfred Gerth (SPD) sei lediglich eine Förderung einzelner Projekte denkbar. Für eine längerfristige institutionelle Förderung würden dem Landkreis die notwendigen finanziellen Mittel fehlen.

Die Summe, die der Landkreis zuschießen müsste, damit der Verein dauerhaft über die Runden kommt, beträgt 50000 Euro im Jahr. Zum Vergleich: Für die Musikschule des Kreises machen Gerth und Landrat Ralf Drescher (CDU) jedes Jahr runde eine Million Euro locker. Allerdings haben diese Ausgaben, die ebenso wie eine mögliche Förderung der Jugendkunstschule eine freiwillige Leistung des Landkreises sind, schon seit Jahren Bestand. Neue Posten sind in diesem Bereich dagegen zurzeit nicht umsetzbar, weil der Landkreis bereits vor geraumer Zeit einen Knebelvertrag zum Schuldenabbau mit dem Innenministerium unterzeichnet hat. Demnach wird die Kreisverwaltung mit einem Schuldenerlass belohnt, wenn sie besonders sparsam ist. Bedingung: Der Kreis darf keine neuen freiwilligen Leistungen freigeben. Bei einem Zuschuss für die Jugendkunstschule wäre dies aber der Fall. „Im Haushaltsplan für das Jahr 2017 ist für die Jugendkunstschule kein Geld vorgesehen worden“, sagt Gerth.

Der Kulturausschuss des Kreistages strebt nun eine politische Auseinandersetzung zu dem Thema an. Zunächst sollen die einzelnen Kreistagsfraktionen einen Standpunkt dazu erarbeiten. Die SPD-Fraktion hat bereits einen Antrag in der Schublade, mit dem im Kreistag über die notwendigen 50000 Euro abgestimmt werden soll. Zudem soll die Möglichkeit geprüft werden, Restgelder aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung zu nutzen, um die Jugendkunstschule auskömmlich zu finanzieren.

Benjamin Fischer

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