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Vorpommern-Rügen diskutiert:

Dettmannsdorf Vorpommern-Rügen diskutiert:

Die Schülerbeförderung in Vorpommern-Rügen sorgt für Kritik und Proteste. Zum August streicht der Landkreis den bislang gezahlten Zuschuss für die Schülerbeförderung.

Dettmannsdorf. Die Schülerbeförderung in Vorpommern-Rügen sorgt für Kritik und Proteste. Zum August streicht der Landkreis den bislang gezahlten Zuschuss für die Schülerbeförderung. Der betrug bis zu 50 Euro je Monat und betroffenes Kind. Beschlossen hatte die Streichung der Kreistag im Mai 2015, im August tritt das in Kraft.

 

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Stefan Schmidt

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Sitzung im Audimax

2000 Schüler wären laut Initiative Schülerbeförderung kreisweit vom Streichen der Zuschüsse betroffen.

Vor der Kreistagssitzung am 11. Juli soll dagegen protestiert werden, dass die Neuregelung der Schülerbeförderungssatzung ab August gilt. Die Kreistagsmitglieder treffen sich im Audimax der Fachhochschule in Stralsund, Sitzungsbeginn ist um 17 Uhr.

Dagegen wollen Eltern am Montag protestieren. Im Vorfeld der Kreistagssitzung, die um 17 Uhr im Audimax der Fachhochschule in Stralsund beginnt. „Kein anderer Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern hat eine so harte Regelung und zieht das so durch“, betont Andrea Meyer, Sprecherin der Initiative Schülerbeförderung. Betroffen wären in Vorpommern-Rügen mehr als 2000 Kinder, betont Andrea Meyer. Für 16.30 Uhr am Montag hat die Initiative daher noch einmal zum Protest aufgerufen. Sie fordert zum einen eine Kostenübernahme für alle Schüler mindestens in Höhe der anfallenden Fahrtkosten bis zur örtlich zuständigen Schule. Alternativ wäre auch eine kostenfreie Nutzung der vorhandenen Schulbuslinien möglich, so wie es das Schulgesetz vorsieht. Vorschlag der Initiative: Zusätzlich sollte ein preisgünstiges Schülerticket im Flächenkreis Vorpommern-Rügen eingeführt werden, mit dem die Kinder die frei gewählte Schule erreichen und auch in ihrer Freizeit mobil sein könnten.

Der Kreis begründet das Streichen der Zuschüsse damit, Geld einzusparen und den Kreishaushalt konsolidieren zu helfen. Von rund 800 000 Euro Ersparnis im Jahr ist die Rede. Kritiker befürchten aber, dass viele Eltern künftig das Geld für die Schülerbeförderung – bis zu 106 Euro je Kind und Monat – nicht aufbringen können.

Im Kreistag steht die Schülerbeförderung auf der Tagesordnung, aufgrund eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen. Er beinhaltet im wesentlichen zwei Vorschläge.

So sollen in Orten mit mehreren Schulen alle dortigen Schulen auch für Schüler aus dem Umland als örtlich zuständig gelten, erläutert Armin Latendorf, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag.

Ein Beispiel für eine solche Stadt ist Bergen auf Rügen, fügt er hinzu. Auch beim Städte- und Gemeindetag MV ist man übrigens dieser Meinung. „Wenn der Landkreis schon nicht Träger einer Schülerbeförderung sein will (ob dies zulässig ist, sei dahin gestellt), muss er zumindest für alle Schüler die Kosten für die Fahrt an den Ort der zuständigen Schule übernehmen; mithin diese auch bei Anfahrt des gleichen Ortes (bei Mehrfachstandorten) auch gleich behandeln“, so Vorstandsmitglied Andreas Wellmann in einem Schreiben an die Stadt Bergen.

„Außerdem sollen, wie im Schulgesetz angeführt, Schüler einer örtlich nicht zuständigen Schule die öffentliche Schülerbeförderung kostenlos mitbenutzen können“, erklärt Armin Latendorf einen weiteren Vorschlag für eine Änderung der Schülerbeförderungssatzung. „und zwar maximal bis zu dem Preis, den ein Schülerfahrausweis bei einer Fahrt zu einer örtlich zuständigen Schule den Landkreis kosten würde.“ Diese Satzungsänderungen würden den Kreis keine nennenswerten zusätzlichen Mittel kosten, findet Latendorf. Sollte es keine Änderung geben und das Streichen der Zuschüsse ab August so umgesetzt werden, sieht er Auswirkungen auf finanziell schwächere Elternhäuser zu kommen: „Bei einigen Eltern geht das an die Substanz“.

„Das ist so wenig sozial gedacht“

Die neue Regelung zur Schülerbeförderung, die ab August in Vorpommern-Rügen gilt, ist umstritten. „Das ist so wenig sozial gedacht. Ich verstehe unsere Kreistagsabgeordneten nicht“, betont Stefan Schmidt. Der 65-Jährige ist Vorsitzender des Fördervereines der Evangelischen Schule Dettmannsdorf, kurz ESD. Hier lernen derzeit 202 Mädchen und Jungen.

Ab kommendem Schuljahr werden es 260 sein.

Die Neuregelung, wonach Eltern, die ihr Kind nicht an eine örtlich zuständige Schule schicken, die Fahrtkosten allein tragen müssen, sieht Stefan Schmidt aus mehreren Gründen als nicht haltbar. Der Landkreis berufe sich darauf, dass er keine eigene Schülerbeförderung habe, somit die Schüler mit dem Öffentlichen Personennahverkehr fahren. „Wenn es keinen eigenen Schülerverkehr gibt, fragt man sich, warum diese Buslinien nicht an schulfreien Tagen bedient werden und warum die Busse sehr oft die Aufschrift ,Schülerbus’ tragen“, erklärt Stefan Schmidt seine Kritik. Der Landkreis hofft, durch den Wegfall der Zuschüsse 800 000 Euro einzusparen. „Leidtragende dieser Festlegung werden die Geringverdiener sein. Auch das kann keiner wollen“, so der Vorsitzende des Schulfördervereines. An der ESD sei es auch keinesfalls so, dass hier nur die Kinder von Besserverdienenden lernen, betont er. Es gibt Alleinerziehende, und Empfänger von Hartz IV. „Das Schulgeld ist bei uns einkommensabhängig“, erklärt Stefan Schmidt: „So sichern wir ab, dass es keine soziale Sonderung gibt.“ Das würde mit der geplanten Erhöhung anders. „Ob die 800 000 Euro wirklich gespart werden, steht in Frage“, so der Dettmannsdorfer. Die ESD wird, um die finanziellen Belastungen für die Eltern so gering wie möglich zu halten, die Initiative ergreifen. Schon jetzt gibt es eigene Buslinien, um die Kinder nach Dettmannsdorf bzw. wieder nach Hause zu bringen. Ab neuem Schuljahr kommen zwei Buslinien hinzu, dann werden es vier sein. Von den ab Spätsommer etwa 260 Schülern der ESD werden dann maximal noch 45 die öffentliche Schülerbeförderung nutzen, so Stefan Schmidt. Sollten die Kreistagsmitglieder am Montag bei der Neuregelung der Schülerbeförderung bleiben, hat der Dettmannsdorfer noch einen Wunsch: „Es wäre gut, wenn der Kreis nach einem Jahr Bilanz zieht, wie sich die Regelung ausgewirkt hat.“ps

Peter Schlag

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