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Was kann sich Stadt noch leisten?

1402grm021 Was kann sich Stadt noch leisten?

Kultur- und Sozialausschuss: Veranstaltungen müssen auf den Prüfstand.

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Walter Scholz.

Grimmen Am Dienstag tagten der Kulturausschuss sowie der Sozialausschuss der Stadt. Im Gespräch mit Walter Scholz (66), Vorsitzender des Kulturausschusses, war Näheres zu erfahren.

OSTSEE-ZEITUNG: Worum ging es im Besonderen?

Walter Scholz: Um den Haushalt. Die Haushaltssituation sieht nicht rosig aus, da wir es mit immer mehr Ausgaben zu tun haben. In den vergangenen zehn Jahren hatten wir Einzahlungen in Höhe von jährlich rund zehn Millionen Euro zur Verfügung. Davon waren 2003 noch etwa 30 Prozent Schlüsselzuweisungen, von denen 15 Prozent für die Kreisumlage aufgewendet wurden. 2013 haben wir Schlüsselzuweisungen von 21,3 Prozent, und davon 32,4 Prozent Kreisumlage. Drastische Steigerung gab es bei den Sozialausgaben. Das bedeutet, dass wir auch in unserem Fachausschuss hinterfragen müssen, welche freiwilligen Leistungen wir uns noch leisten können. Und welche Veranstaltungen kostendeckend sind.

OZ: Was bedeutet das konkret?

Scholz: Einigkeit herrschte in beiden Ausschüssen darüber, dass alle Veranstaltungen auf den Prüfstand kommen müssen. Am 4. April beraten die Stadtvertreter, vorher müssen Entscheidungen in den Fraktionen getroffen werden. Legt man die Kostenansätze zugrunde für die Veranstaltungen, möchte ich als Beispiele das Maibaumfest mit 12 000 Euro, das Parkfest mit 35 000 Euro und das Bierfest mit 1200 Euro nennen. Man muss sich Gedanken machen, ob diese kostendeckend sind. Auch über Eintrittspreise muss nachgedacht werden.

OZ: Das würden aber Einschnitte für die Bürger bedeuten?

Scholz: Nein, nicht unbedingt. Ich meine, es gibt ein ausreichendes Veranstaltungsangebot des Kulturhauses, außerdem unterhält die Stadt die Bibliothek, Tierpark und Heimatmuseum. Sie gewährt auch dem Kinder- und Jugendsport eine kostenlose Nutzung der Sportanlagen. Was auf jeden Fall erhalten bleiben sollte, ist das Fest zum Kindertag und die Kinderveranstaltung zu Weihnachten sowie der Weihnachtsmarkt selbst. Wir haben uns dieses riesige Sparpaket nicht selbst auferlegt. Die Gebietsreform hat unserer Stadt bisher nicht viel gebracht. Die Stadt hat Kaufkraft verloren, da viele Arbeitnehmer nach Stralsund gegangen sind, die Berufsschule geschlossen und das Amtsgericht verlegt wurde.

Interview: Christine Drabsch

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