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Ausschuss stochert im Nebel

Barth Ausschuss stochert im Nebel

Beratung über Haushaltsplan im Ausschuss für Schule gerät zum Desaster.

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Im Vereinshaus der „Lebenshilfe“ hatte der Ausschuss (auf dem Foto Vorsitzender Frank Schröter, 2. v. r.) getagt.

Quelle: Hans-Joachim Meusel

Barth. Bald soll er in der Stadtvertretung beschlossen werden — der Haushaltsplan für dieses Jahr. Der Ausschuss für Schule und Soziales wollte am Donnerstag über Schulen, Kindereinrichtungen und den Sport reden. Das Problem: Sowohl Ausschussmitglieder als auch Vertreter der Stadtverwaltung quälten sich zumeist erfolglos durch über 350 Seiten des Planentwurfes, fanden oft keine Erläuterungen oder Begründungen. Stattdessen wurde gemutmaßt. Als es um die Sanierung des oberen Geschosses in der Nobert-Schule ging — 122 000 Euro wären notwendig —, forderte Ausschussvorsitzender Frank Schröter (CDU), diesen Posten zu verschieben und stattdessen etwas später eine „Generalsanierung“ der Schule in Angriff zu nehmen. Für Kerstin Klein (SPD) war weder Geschoss- noch Gesamtsanierung ein Thema: „Die Einwohnerzahl sinkt, da wird auch die Nobert-Schule bald geschlossen.“ Hauptamtsleiterin Anke Haß widersprach: „Die Kinderzahl steigt, wir haben in den Kitas schon Wartelisten.“ Der Vorschlag von Helmut Steigler, sachkundiger Bürger, sich mal eine Trendanzeige über die Einwohnerprognose vom Statistischen Landesamt zu besorgen, statt hier im Nebel zu stochern, verhallte ungehört. Die Ratlosigkeit setzte sich in der Diskussion fort, ein Ergebnis war nicht zu erkennen.

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Im Vereinshaus der „Lebenshilfe“ hatte der Ausschuss (auf dem Foto Vorsitzender Frank Schröter, 2. v. r.) getagt.

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Schwarzer Tag
Wäre es nicht besser, über diese Sitzung zu schweigen? Wenn es überhaupt etwas Erfreuliches gab, dann war es die Tatsache, dass kein Bürger die Gelegenheit nutzte, sich die Arbeit von Stadtvertretern und Verwaltung anzusehen. So blieb all denen, die etwas Besseres zu tun hatten, die bittere Erfahrung erspart, wie hilf- und ratlos man sich über die Finanzierung von Schulen, Kindereinrichtungen und Sportanlagen unterhielt und dabei nur wirr im Nebel herumstocherte. Nein, so etwas ist glücklicherweise nicht typisch. In der Verwaltung der Stadt wird oft kompetente Arbeit geleistet. Und auch die Abgeordneten geben sich — zumeist in ihrer Freizeit — große Mühe, die politischen Geschicke in den Griff zu bekommen. Am Donnerstag aber hatten wohl fast alle, die sich da trafen, einen sehr rabenschwarzen Tag.

Hans-Joachim Meusel

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