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Schriefer will Meinert abwählen lassen

Barth Schriefer will Meinert abwählen lassen

FDP-Stadtvertreter sieht Barther Stadtpräsidentin als nicht mehr tragbar an

Barth. Gegen Barths Stadtpräsidentin Petra Meinert (CDU) ist ein Abwahlantrag gestellt worden. Stadtvertreter Jens Schriefer (FDP) beantragte zum Ende der jüngsten Stadtvertretersitzung Meinerts Abwahl unter dem Punkt „Anfragen und Mitteilungen“.

„Mit der Angelegenheit Wohnungsbaugesellschaft liegt ein ganz erheblicher Verstoß der Stadtpräsidentin gegen die Vorschriften der Kommunalverfassung vor“, begründete Schriefer. Er bezog sich damit auf einen durch den Barther Bürgermeister erhobenen Widerspruch, der nach seiner Meinung längst hätte behandelt werden müssen. Hier würden die Rechte der Stadtvertretung in erheblicher Form verletzt, meinte Schriefer. „Die Sache wurde durch Frau Meinert über einen Zeitraum von zehn Monaten verschleppt“, beanstandete er. Seiner Meinung nach bestehe ein Verdacht der Begünstigung des Bürgermeisters, „da die Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung behindert, wenn nicht gar verhindert wurde“. Ein Vertrauen in die Amtsführung von Petra Meinert sieht Schriefer daher als nicht mehr gegeben.

Petra Meinert reagierte darauf mit den Worten „Ich nehme das zur Kenntnis“.

Die Aktion hat bei den Stadtvertretern überwiegend verständnisloses Kopfschütteln verursacht. Über den Abwahlantrag werden sie während ihrer nächsten Sitzung entscheiden.

Holger Friedrich (SPD), erster stellvertretender Stadtpräsident, hätte sich eine präzisere Formulierung des Antrags gewünscht. „So was kann man nicht einfach zum Ende einer langen Sitzung aus dem Ärmel schütteln“, sagte er gegenüber der OZ.

Detlef Lübcke

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