Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Ribnitz-Damgarten Es bleibt beim 4. November
Vorpommern Ribnitz-Damgarten Es bleibt beim 4. November
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:38 27.09.2018
Am 4. November haben die Barther Bürger die Wahl. Quelle: Ernst Fischer
Barth

Die Debatte um eine mögliche Verschiebung der Bürgermeisterwahl in Barth ist beendet. Es bleibt beim ursprünglichen Wahltermin, Sonntag, 4. November. „Das Thema ist durch“, sagte am Donnerstag Stadtpräsident Ernst Branse auf Nachfrage. Bedeutet: Die Stadtvertretung wird bei ihrer nächsten Sitzung am kommenden Donnerstag um 18.30 Uhr im Rathaussaal wohl den bereits gefassten Beschluss zurücknehmen, die Wahl auf den 26. Mai kommenden Jahres zu verschieben.

Vier Kandidaten

Vier Kandidaten sind im Rennen um das Bürgermeisteramt: Friedrich-Carl Hellwig, Mitarbeiter des Bauamtes Barth, Mario Galepp, Küchenchef, Stadtvertreter und Vorsitzender des Barther Heimatvereins, Martin Maak, Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Barth, und Karoline Preisler, Juristin aus Barth.

„Es bleibt beim 4. November“, sagt auch Peter Hermstedt (FDP-Fraktion), einer der Fürsprecher der Terminverschiebung. Die Überlegung, weiterzumachen und vor das Verwaltungsgericht zu ziehen, sei bereits verworfen worden. Auch ein weitergehender Antrag der FDP-Fraktion zur Verschiebung der Stichwahl und Neubesetzung des Wahlausschusses soll von der Tagesordnung genommen werden. „Nicht, weil wir aufgeben, sondern weil wir für unseren Antrag wohl keine Mehrheit bekommen“, so Hermstedt. Gleiches gilt für eine mögliche Verwaltungsklage. Auch hier kann nur die Stadtvertretung in Gänze, nicht aber eine Fraktion allein klagen.

Landkreis kündigt Aufhebungsverfahren an

Hintergrund der Entwicklungen sind auch Stellungnahmen der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landkreis Vorpommern-Rügen an Barths Bürgermeister Dr. Stefan Kerth und Amtsvorsteher Christian Haß, die kürzlich im sozialen Netzwerk Facebook veröffentlicht worden sind. Demnach hat der Landkreis angekündigt, den Beschluss zur Verschiebung der Wahl aufheben zu wollen, wenn ihn nicht die Stadtvertretung zuvor zurücknimmt. „Der gefasste Beschluss vom 6. September 2018 ist rechtswidrig zustande gekommen“, heißt es in einem Brief.

Dabei bezieht sich der Kreis auf das bereits laufende Wahlverfahren, das bei offenkundigen Mängeln nur vom Landkreis selbst gestoppt werden kann, nicht von der Stadtvertretung. Ein solcher Mangel könne nicht festgestellt werden. Rechtliche Bedenken der Gültigkeit der Wahl können nur noch nach dem Wahltermin während der Wahlprüfung angemeldet und berücksichtigt werden.

Die Stadtvertretung tagt am kommenden Donnerstag, 4. Oktober, um 18.30 Uhr im Rathaussaal.

Robert Niemeyer

In Vorpommern wurden sechs Eignungsgebiete gestrichen. Neue Areale für Windkraft können vor allem im Osten und im Binnenland entstehen.

27.09.2018

Die Eröffnung verzögert sich weiter. Erst im Herbst kommenden Jahres soll es soweit sein. Schuld sind nach Auskunft des Barther Bauamtes steigende Kosten.

26.09.2018

Öl in Wok fing Feuer. Polizei riegelte Brandort wegen Explosionsgefahr weiträumig ab.

26.09.2018