Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Ribnitz-Damgarten Weniger Parksünder auf dem Darß
Vorpommern Ribnitz-Damgarten Weniger Parksünder auf dem Darß
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:11 07.11.2018
Hoher Überwachungsdruck und die Möglichkeit, die Parkgebühren per Handy-App zu bezahlen, haben für einen Rückgang der Parkverstöße geführt. Quelle: Timo Richter
Born

Die Zahl der Parkverstöße im Bereich des Amtes Darß/Fischland ist leicht rückläufig. Das sagte am Dienstag Amtsvorsteher Gerd Scharmberg während einer Zusammenkunft der Mitglieder des Amtsausschusses. Bis dato wurden rund 7600 Parkverstöße festgestellt. Allein diese Verwarngelder summieren sich laut Scharmberg auf annähernd 103 250 Euro. Weil sich längst nicht alle Parksünder einsichtig zeigten und das Verwarngeld überwiesen, werde ein beträchtlicher Teil der Ordnungswidrigkeiten zu einem Bußgeldverfahren – mit entsprechendem Mehraufwand bei der Bearbeitung innerhalb der Verwaltung.

Einen höheren Überwachungsdruck sowie die Möglichkeit, im Amtsbereich die Parkgebühren weitgehend auch per Handy-App zu bezahlen, machte Scharmberg für einen leichten Rückgang der Verwarngelder verantwortlich. Gleichwohl machen diese Verfahren den Löwenanteil sämtlicher Vorgänge aus, die im Amt Darß/Fischland als Ordnungsbehörde zu bearbeiten ist. Denn bislang sind in dem Amt seit Jahresbeginn etwas mehr als 7720 Verfahren anhängig.

Amt als Hinweisgeber

In manchen Fällen agiert das Amt als Aufsichtsbehörde, ohne selbst Entscheidungen zu treffen. Das, so Gerd Scharmberg, betreffe in erster Linie Verstöße gegen das Baurecht. Hinweise gegen mögliche Verstöße würden an die zuständige Abteilung in der Kreisverwaltung weitergeleitet. Dort werden dann die Entscheidungen getroffen. Als Beispiel nannte Scharmberg einen dort verhängten Baustopp in Born. Gleichwohl würde der betroffene Bauherr mit großflächigen Plakaten ihn als Bürgermeister sowie das Amt verantwortlich machen. Mit Blick auf die Plakataktion des Bauherren (die OZ berichtete) empfand es der Amtsvorsteher als „unmöglich“, dass außer ihm selbst auch Beschäftigten des Amtes ungerechtfertigt diskreditiert würden. Er rief die Betroffenen auf, sich „von der der Plakatierung nicht beeindrucken zu lassen“.

Die Satzungen für eine Fremdenverkehrsabgabe aller sechs amtsangehörigen Kommunen müssen überarbeitet werden. Dazu sind die Kurdirektoren von Dierhagen bis Zingst eingeladen. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holsteins bezüglich der Abgabepflicht gemeinnütziger Einrichtungen. Weil auch die entsprechenden Satzungen in den Orten auf dem Grundgerüst ein und derselben Mustersatzung basieren, müssen die entsprechenden Passagen laut Gerd Scharmberg noch vor Jahresfrist angepasst werden, um rechtssicher zu sein. Schon jetzt gebe Klagen und Widersprüche gegen Bescheide zur Fremdenverkehrsabgabe innerhalb des Amtsbereichs. Scharmberg wertete die Anpassung der Grundlagen für die Erhebung der landläufig als „Bettensteuer“ bezeichneten Abgabe, die von Anbietern im touristischen Bereich gezahlt werden muss, als „wichtige Sache“.

Amtsumlage nicht angetastet

Einstimmig haben die Mitglieder des Amtsausschusses am Dienstagabend einen weiteren Nachtrag des Haushaltes des Amtes Darß/Fischland beschlossen. Erforderlich wurde der aufgrund von Verschiebungen bei den Aufwendungen in Sachen Personalkosten, wie Cornelia Prehl, Leiterin des Sachgebiets Finanzen, sagte. So wurden in der Vergangenheit die Eingruppierungen beziehungsweise Einstufungen von Beschäftigten überprüft, in dessen Folge sich der Stellenplan veränderte. Aufgrund von krankheitsbedingten Ausfällen fallen die Personalaufwendungen geringer aus. Auf der anderen Seite wurde der Posten für juristische Beratung um 25 000 Euro aufgestockt. Unterm Strich bleibt nun ein Minus von 12 500 Euro im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsansatz. Das, so Cornelia Prehl, werde durch Überschüsse aus dem Vorjahresetat gedeckelt. Die Amtsumlage jedenfalls werde mit dem neuerlichen Nachtrag nicht angetastet.

Für die technische Ausstattung des geplanten neuen Trauraums im Amt veranschlagt Projektleiterin Sabrina Dawidowski rund 30 000 Euro. Geplant ist unter anderem die Anschaffung von zwei Beamern.

Verwarngeld

103 250 Euro Verwarngeld stehen bis dato in diesm Jahr allein im Bereich des Amtes Darß/Fischland zu Buche. Im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum ist das ein leichter Rückgang, der mit höherem Überwachungsdruck und der Möglichkeit, Parkgebühren mit Handy-App zu bezahlen, begründet wird. Mehr als 1000 Parksünder wollten nicht zahlen und haben es auf ein Bußgeldverfahren ankommen lassen.

7722 Verfahren sind in diesem Jahr im Amt Darß/Fischland als Ordnungsbehörde begonnen worden. Außerdem fungiert das Amt in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde als Hinweisgeberin, ohne selbst Entscheidungen beispielsweise bei Verstößen gegen das Baurecht zu treffen.

Timo Richter

Derzeit proben die Kinder und Jugendlichen für den Familiennachmittag am ersten Advent. Ende Januar wird noch einmal im Barther Theater das Musical „Die gestohlene Melodie“ gezeigt.

07.11.2018

Besucher sind nach Trinwillershagen, Barth, Marlow und Ribnitz eingeladen.

07.11.2018

Der oder die Täter verwendeten Brandbeschleuniger. Mehrere hundert Euro Schaden.

07.11.2018