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Rügen Altefähr: Gespräche zur Fusion mit Stralsund gestartet
Vorpommern Rügen Altefähr: Gespräche zur Fusion mit Stralsund gestartet
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00:00 05.02.2018
Stralsund/Altefähr

Auftakt für die Fusionsverhandlungen zwischen der Rügener Gemeinde Altefähr und der Hansestadt Stralsund: Auf Nachfrage der OSTSEE-ZEITUNG bestätigte die Stralsunder Stadtverwaltung, dass es in der vergangenen Woche ein erstes Verhandlungsgespräch gegeben habe. Dabei seien zunächst vor allem Fragen zum Ablauf der Sondierungen besprochen worden, teilte die Leiterin der Abteilung Presse und Protokoll im Stralsunder Rathaus, Anne Pilgrim, mit.

Zudem sei festgelegt worden, welche Themenbereiche es in einem ersten Schritt auszuhandeln gilt. Inhaltliche Dinge selbst seien während der Zusammenkunft noch nicht beraten worden. In diesem Zusammenhang stehen dann beispielsweise Fragen zur Entscheidung darüber an, ob Altefähr auch nach der Aufgabe seiner kommunalen Selbstständigkeit einen Stützpunkt der Freiwilligen Feuerwehr oder ein eigenes Ortsparlament, eventuell in Form eines lediglich beratend tätigen Ortsbeirates, behalten könnte.

Als sicher gilt, dass die erst kürzlich in Altefähr eingeführte Kurtaxe im Fall einer Fusion wieder Geschichte sein würde, da sich die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund im vergangenen Jahr gegen eine Kurtaxe entschieden hat. Bliebe die Abgabe in Altefähr nach einer Fusion bestehen, müssten Stralsunder später in einem Ortsteil ihrer eigenen Stadt Kurtaxe zahlen. Dies ist politisch nicht gewollt.

Auch die weiteren Punkte sind noch formaler Natur, ehe es inhaltlich zur Sache geht: „In einem ersten Schritt werden beide Verhandlungspartner ihre jeweils zuständige Rechtsaufsichtsbehörde –

für Altefähr ist das der Landkreis und für Stralsund das Innenministerium – einbeziehen, indem sie die Sondierungsbeschlüsse der Gemeinde und der Bürgerschaft dorthin überstellen“, hieß es vonseiten der Stralsunder Stadtverwaltung.

Die nächste Verhandlungsrunde sei am 26. Februar im Gemeindezentrum Altefähr geplant. Dann sollen auch Informationen und Unterlagen zu kommunalen Mitgliedschaften und Beteiligungen, ausgetauscht werden. Die Gespräche sind nicht öffentlich. Im Anschluss an den Verhandlungsprozess soll in Altefähr Ende Mai eine Abstimmung der Einwohner entscheiden, ob es zum Zusammenschluss kommt oder nicht.

Ein möglicher Termin für eine solche Abstimmung ist der 27. Mai, an dem auch der neue Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen gewählt werden wird.

Altefähr sucht seit geraumer Zeit nach Fusionspartnern, da die Gemeinde auf Grund der in Mecklenburg-Vorpommern schlechten Ausfinanzierung der Kommunen durch die Landesregierung finanziell auf Dauer allein überfordert ist. Stralsund sucht unterdessen Möglichkeiten, sich flächenmäßig zu erweitern.

Benjamin Fischer

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