Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Rügen Autofahrer auf Gratis-Parkplatz zu Unrecht abkassiert
Vorpommern Rügen Autofahrer auf Gratis-Parkplatz zu Unrecht abkassiert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:50 30.08.2018
Auf dem sonst kostenlosen Parkplatz der Gemeinde in Lietzow wird mittwochs bei „Rügen kreativ“ abkassiert. Quelle: Maik Trettin
Lietzow

Plötzlich sah Manfred Diekmann gelb: Auf der Zufahrt zum Spitzen Ort, einer Landzunge in Lietzow, stand ein Mann in einer knallgelben Warnweste auf der Straße. Es war ein Mittwoch, am Lietzower Strand hatten Händler und Dienstleister der Messe „Rügen kreativ“ ihre Stände aufgebaut. Der Lietzower wollte auf dem Weg zu seinem Haus ebenfalls noch über diesen regionalen Wochenmarkt bummeln und unterwegs sein Auto abstellen. Doch auf dem sonst kostenfreien Parkplatz wurde abkassiert. Einen Euro sollte auch Diekmann zahlen. Der weigerte sich erfolgreich – und zu Recht: Für die Überlassung der öffentlichen Parkplätze gibt es keinen entsprechenden Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Veranstalter, der Kasüske GbR.

Dass dennoch abkassiert wurde und wird, grenzt für den Lietzower an Betrug. Noch am selben Tag hatte er sich an den Bürgermeister gewandt. Jürgen Böhnig habe ihm gegenüber bestätigt, dass es eine Absprache, aber keine vertragliche Regelung zur Überlassung der Flächen dies- und jenseits des Bahnübergangs am Spitzen Ort gebe. Diekmann hatte bei der Polizei Anzeige erstattet – und nicht nur er, wie Mario Ullrich, Leiter des zuständigen Bergener Polizeireviers, auf OZ-Nachfrage bestätigt. Auch andere Gäste und Gewerbetreibende des Ortes zeigten sich verärgert, als sie auf dem üblicherweise kostenlosen Parkplatz zur Kasse gebeten wurden.

Thiessower haben Pachtvertrag mit Marktbetreibern

So ganz neu sei die Situation nicht, sagt Bürgermeister Jürgen Böhnig. Als der damalige Rügen-Markt noch auf dem Gelände der Räucherei auf dem Spitzen Ort zu Hause war, habe der Veranstalter für das Parken auch schon eine Gebühr erhoben. Aus gutem Grund, wie das Gemeindeoberhaupt findet. Ohne Ordner gäbe es ein Verkehrschaos. Außerdem müssten die Plätze vor Beginn des Marktes hergerichtet und anschließend gereinigt werden. „Da hat man viel Arbeit mit. Das kann die Gemeinde nicht leisten.“ Deshalb sei vereinbart worden, dass sich die Veranstalter, die Schwestern Frauke und Urte Kasüske, darum kümmern. Sie waren gestern für die OZ nicht zu erreichen.

Am Standort in Thiessow läuft es seit Jahren so. Dort gehören die Parkflächen zum Anlagevermögen der Kurverwaltung. Die stellt sie den Veranstaltern des Marktes, der dort dienstags und donnerstags stattfindet, zur Verfügung – gegen Zahlung einer Pacht, wie Kurdirektorin Jenny Lenz sagt. „Dazu gibt es einen Vertrag zwischen beiden Seiten, in dem alles festgehalten ist.“ In Lietzow scheint das nicht bis ins Detail geregelt. „Wir haben einen Gesamtvertrag zur Durchführung des Marktes“, sagt der Bürgermeister. Der schließt laut seiner Information auch die Überlassung der Parkflächen ein. Die Pacht dafür sei in der Gesamtsumme, die die Veranstalter an die Kommune zahlen, enthalten.

So einfach sei das Ganze nun wieder nicht, sagt Steffen Ulrich. Nach den Beschwerden hat sich die Sperrkommission, in der Vertreter der Ordnungs- und Straßenverkehrsbehörden der Kommunen und des Kreises sitzen, mit dem Fall beschäftigt. „Rechtlich ist es durchaus möglich, einen für den öffentlichen Verkehr gewidmeten Parkplatz vorübergehend privaten Veranstaltern zur Nutzung zu überlassen“, sagt der Leiter des Haupt- und Ordnungsamtes im Bergener Rathaus.

Das öffentliche Parkschild werde dann zugehängt und die Fläche in dieser Zeit als privatrechtliches Grundstück betrachtet. Allerdings müssen dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Die Flächen müssen konkret benannt und zwischen der Kommune und dem Veranstalter ein Pachtvertrag geschlossen werden, in dem die Zeiten, die Dauer der Überlassung und natürlich auch die Höhe der Pacht festgehalten sind. Ein solcher Vertrag soll jetzt im Rathaus erarbeitet und der Gemeinde vorgelegt werden.

Durch Kreativ-Messe wird das Dorf bekannter

Bis dahin bleibt das Abkassieren auf den kommunalen Parkplätzen, die im vergangenen Jahr auch an den Markttagen kostenlos genutzt werden konnten, illegal. Man werde die Nutzung der Flächen aber schnellstmöglich auf eine rechtlich sichere Basis stellen, verspricht Bürgermeister Jürgen Böhnig. Auch wenn es für die Gemeinde in gewisser Weise schmerzhaft sei. Denn auch ohne den Markt sind die Stellplätze in der Hochsaison gut ausgelastet. Strandbesucher, Surfer, Angler und die Gäste des Räucher-Pontons parken ihre Fahrzeuge dort und müssen mittwochs an den Markttagen „erhebliche Einschränkungen“ in Kauf nehmen.

Andere, die sich die Parkgebühr sparen wollen, weichen auf freie Flächen am Rande der Dorfstraßen aus. Dennoch will die Gemeinde an der Zusammenarbeit mit den Rügen-Markt-Veranstaltern festhalten. Schließlich sei das Angebot von „Rügen kreativ“ auf jeden Fall eine gute Sache für den Ort, sagt der Bürgermeister. Dem Dorf bringe es einen großen Werbeeffekt. „Es hilft uns dabei, Lietzow bei den Gästen als Ausflugsziel bekannter und interessanter zu machen.“

Maik Trettin

Jubiläum am Ende der Seebrücke: Die Selliner Tauchgondel gibt es seit zehn Jahren. Am Freitag wird Geburtstag gefeiert.

30.08.2018

Radsportlegende in Staffel des Vereins KinderLachen Rügen

30.08.2018

Das Wochenende bietet am Ende des Sommers noch einmal allerhand Freiluft-Aktivitäten

30.08.2018