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Rügen Bürgerbefragung zur Schwimmhalle?
Vorpommern Rügen Bürgerbefragung zur Schwimmhalle?
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00:02 01.12.2017
Bergen

Wenn es nach der Bergener Bürgermeisterin geht, sollen die Einwohner der Stadt per Votum entscheiden, ob sie ein Schwimmbad wollen oder nicht. Anja Ratzke: „Wir bauen dieses Schwimmbad ja weder für die Verwaltung noch für die Stadtvertreter, sondern für die Bürger. Also sollen die Bergener auch entscheiden, ob sie solch ein Bad wollen.“

Die Idee für eine Schwimmhalle in Bergen ist bereits mehrere Jahre alt. Ex-Bürgermeisterin Andrea Köster (CDU) war mit dem Thema 2015 sogar in den Wahlkampf gegen Ratzke gezogen (die OZ berichtete) und hatte damit bei vielen Bergenern gepunktet. Gereicht hatte es am Ende nicht. Ob sich Ratzke bei ihrer Idee für eine Bürgerbefragung davon leiten ließ? Zumindest glaubt sie, dass das Ergebnis des Votums ein Zeichen für die Zukunft sein könnte. Denn: „Wenn die Mehrheit bei dieser Befragung dagegen ist, würde sie später auch nicht ins Schwimmbad gehen. Damit klären wir gleich die Bedarfsfrage.“

Die Vorsitzende der Bergener SPD-Fraktion, Kristine Kasten, hat einige Einwände. „Man kann nicht nur mit einem Ja oder Nein abstimmen lassen“, findet Kasten. Dazu sei das Thema zu vielschichtig.

Weshalb sie auch nicht unbedingt spontan für solch eine Befragung wäre. „Würde sie aber stattfinden, dann würde für mich die Beteiligung eine ganz wesentliche Rolle spielen“, sagt die Sozialdemokratin. „Wenn zum Beispiel nur 20 Prozent der abstimmungsberechtigten Einwohner teilnehmen, wäre die Befragung nicht repräsentativ. Dann könnte man die Aussage aus meiner naturwissenschaftlichen Sicht auch nicht als eine Entscheidung werten.“

Eike Bunge, Vorsitzender der CDU/FDP-Fraktion, ist „generell dafür“ die Bürger zu befragen. „Bei der aktuell existierenden Politikverdrossenheit kann es nie ein Fehler sein, die Menschen direkt zu beteiligen“, sagt Bunge. „Deshalb finde ich die Idee auch gut und richtig.“ Für ihn sei es erst einmal wichtig, am 6. Dezember auf der nächsten Stadtvertretersitzung die über Monate erarbeitete Analyse des städtischen Bauamtes zu hören. „Dann können wir uns Anfang Januar mit der Verwaltung zusammensetzen und beraten, wie das Projekt realisiert werden und solch eine Schwimmhalle aussehen kann.“

Der Vorsitzende der Links- Fraktion, Peter Wendekamm, zeigte sich gestern von dem Ansinnen der Bürgermeisterin überrascht, lobt es aber. „Für basisdemokratische Entscheidungen bin ich immer zu haben“, sagt er. „Ich bin selbst ein Befürworter dieses Schwimmbades, weiß aber, dass es bis dahin noch einige Wege zu gehen gibt.“ Es fehle ja immer noch der Grundsatzbeschluss der Stadtvertreter.

Carmen Kannengießer, Fraktionsvorsitzende des Bürgerbündnis Bergen (BBB), nennt eine Bewertung der Rathaus-Idee „schwierig“. „Im Moment halte ich nicht allzu viel davon“, sagt sie. „Denn zum jetzigen Zeitpunkt wäre die Antwort auf eine Frage nach dem Ob klar: Alle würden ,Ja’ sagen.“ Sie sei in den zurückliegenden Wochen immer wieder von Rentnern angesprochen worden, die sich ein Schwimmbad für Bergen wünschten. „Wir müssen aber erst einmal sehen, was das vom Bauamt erarbeitete Konzept sagt“, findet Kannengießer. „Bisher stehen alle Bäder dieser Art auf Rügen in den roten Zahlen. So etwas müssen wir für Bergen unbedingt vermeiden.“

Auch Anja Ratzke geht es – wie sie sagt – ums Geld. Wenngleich sie damit nicht die Unterhaltungskosten meint. „Ich möchte keine Steuermittel für Planungskosten ausgeben, bevor sich die Bürger nicht zu einem Schwimmbad bekannt haben“, sagt sie. „Stimmt die Stadtvertretung einem Bürgerentscheid zu, könnte dieser zur Landratswahl im Mai 2018 erfolgen.“

Absage vor zwölf Jahren

Am 8. Dezember 2005 hieß es in der OZ: Eine längst beendet geglaubte Diskussion stieß Udo Kieckhöfer während des Sozialausschusses erneut an: Ein Schwimmbad für Bergen. Als sachkundiger Einwohner im Gremium vertreten, warb er für eine Kooperation, um den Betrieb einer Schwimmhalle sicherzustellen. Hier könnten, so sein Vorschlag, Stadt, Kreis, Sparkasse, das Sana-Krankenhaus und Versicherungen miteinander arbeiten. Diese Diskussion wurde von Astrid Schlegel umgehend beendet. „Das funktioniert nicht“, lautete ihr Beitrag. Sie warnte davor, den Menschen unberechtigte Hoffnungen zu machen. Von dieser Diskussion sollte endgültig Abschied genommen werden, so die Leiterin des Bürgeramtes.

Jens-Uwe Berndt

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