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Rügen Bürgerentscheid spaltet Lietzow
Vorpommern Rügen Bürgerentscheid spaltet Lietzow
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00:01 30.11.2017
Lietzow

Am Sonntag sollen die Lietzower darüber entscheiden, ob Jürgen Böhnig bis zum Ende der Wahlperiode 2019 Bürgermeister des Dorfes bleibt oder nicht. Die sechs Gemeindevertreter hatten einen entsprechenden Bürgerentscheid angestrengt (die OZ berichtete). Die Begründung wollten sie während eines Bürgerstammtischs nachliefern.

Jürgen Böhnig. Quelle: Foto: D. L.

Jürgen Böhnig habe „Prestigeobjekte“ an der Peripherie forciert, beklagte sein Stellvertreter Lars Riske und zählte Vorhaben wie die Renaturierung des Saiser Bachs, die Prädikatisierung des Bodden-Panorama-Wegs oder die Sanierung des Wasserturms auf. „Aber das spielt sich alles außerhalb des Ortes ab.“ Im eigentlichen Dorf würden unter anderem die Sicherheit und die Straßen vernachlässigt. Bürgeranliegen würden heruntergespielt, notwendige Arbeiten immer wieder hinausgezögert. Um die Einnahmesituation der Kommune zu verbessern, habe der Gemeinderat seit 2012 die Einführung einer Zweitwohnsteuer gefordert. Die gäbe es bis heute nicht. Immer wieder sei man vertröstet worden. „Wir sind mit dem Spruch ,Ich kümmer mich’ nicht zufrieden“, fasste der 2.

Stellvertreter Thomas Brose zusammen. Künftig sollten die Aufgaben in der Gemeindevertretung auf viele Schultern verteilt werden.

Warum das nicht schon längst passiert sei, fragte Dr. Reinhart Schroeder-Baumgart die Abgeordneten. „Sie reden wie Bürger, aber nicht wie der Gemeinderat“, wunderte sich der Lietzower, warum die Lokalpolitiker ihre eigenen Ideen und Vorhaben denn nicht in den Gemeinderat eingebracht und sich selbst „gekümmert“ hätten. „Da fehlt es offenbar an Engagement.“ Wenn sich die Mitglieder der Gemeindevertretung immer auf den Bürgermeister verließen – wer solle dann die Arbeit machen, wenn er abgewählt würde?

Die Frage stellte auch Annett Gögge. Sie war gekommen, um Argumente für und gegen die Abwahl zu hören. „Vielleicht unterschätzt man die Aufgaben eines Bürgermeisters ja auch und es wird ohne ihn chaotisch?“ Werde es nicht, entgegnete der Gemeinderat. In dem Gremium soll künftig jedes Mitglied Ansprechpartner für einen bestimmten Aufgabenbereich sein. Lars Riske würde im Falle einer Abwahl des Bürgermeisters seine Funktion als Gemeindewehrführer abgeben und bei der dann notwendigen Neuwahl im Frühjahr 2018 selbst für das Amt als Gemeindeoberhaupt kandidieren. Dass das Gremium dann effizienter arbeitet als bislang, bezweifelte Schroeder-Baumgart: „Wo wollen Sie die Kraft hernehmen, wenn sie angeblich jetzt schon nicht ausreicht, um gegen den Bürgermeister gegenan zu kommen?“

Regulär endet Jürgen Böhnigs Amtszeit im übernächsten Jahr. Dann stehen ohnehin Kommunalwahlen an. Der 74-Jährige hatte bereits bei der vergangenen Wahl angekündigt, dass er nicht für eine weitere Legislaturperiode als Bürgermeister zur Verfügung stehe. Seine kommunalpolitische Karriere wollte er ohnehin 2019 beenden.

Vor diesem Hintergrund hält der Lietzower Manfred Diekmann die Argumentation für noch weniger stichhaltig. Er war in der vergangenen Wahlperiode selbst Gemeindevertreter und hatte die Arbeit des Gemeindeoberhaupts im Gegensatz zu einigen der heutigen Böhnig-Gegner schon damals kritisch unter die Lupe genommen. Aber: „Der Bürgermeister hat niemals nein gesagt, wenn ihm jemand Arbeit abnehmen wollte.“ Es sei nicht zu akzeptieren, dass man dem 74-Jährigen jetzt den schwarzen Peter für fast alles im Ort zuschieben wolle. „Sie haben Ihre Pflichten genausowenig wahrgenommen“, gab er dem Gemeinderat mit auf den Weg. Anstatt selbst einmal tätig zu werden, hätten sich einige aus dem Gremium vor Schadenfreude lieber die Hände gerieben, als Böhnig wegen eines illegal errichteten Stegs zu einem Bußgeld verdonnert wurde, nannte er ein Beispiel.

Die Kampagne des Gemeinderats gegen den Bürgermeister bezeichnete Diekmann als intrigant. Mit solchen Aktionen sorge man dafür, dass die Einwohnerschaft weiter auseinanderdrifte. „Dabei sollten Sie das Gemeinwohl genauso anstreben wie der Bürgermeister.“ Das liegt Karin Schramm nach eigenen Aussagen ebenso am Herzen. Sie ist erst seit kurzem Gemeindevertreterin und bescheinigt Jürgen Böhnig, viele Jahre lang gute Arbeit geleistet zu haben. Mittlerweile würden viele persönliche Schlammschlachten geführt. „Es ist schade, dass jetzt diese Situation entstanden ist.“ Das Dorf ziehe nicht an einem Strang, jeder mache sein eigenes Ding.

Statt Lietzow in eine solche beschämende Situation zu bringen, hätten Gemeindevertreter und Bürgermeister gemeinsam eine Kompromisslösung finden müssen. „Wenn man will, geht alles“, sagt Manfred Diekmann. Der Gemeinderat habe dagegen offensichtlich die schnellste Möglichkeit gesucht, den Bürgermeister „loszuwerden, so Diekmann. „Aber ich scheue mich, jemanden, der seine Arbeit zwölf Jahre lang gemacht hat, einfach so abzuschießen.“ Offenbar drehe es sich mehr um persönliche Befindlichkeiten als um sachliche Gründe, die zu dem Abwahlantrag geführt hätten. „Die Zeit wird zeigen, wo die wahren Motive liegen“, prophezeite der Lietzower.

Bürgerentscheid in Lietzow am Sonntag, dem 3. Dezember, in der Zeit von 9 bis 15 Uhr im Gemeindehaus

Maik Trettin

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