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E-Mail-Klick wird zur Zerreißprobe

Stralsund E-Mail-Klick wird zur Zerreißprobe

Die Stralsunder Bürgerschaft lehnt ein Ordnungsgeld gegen Niklas Rickmann (SPD) ab.

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Niklas Rickmann (SPD)

Stralsund. Dumm gelaufen: Ein falscher Klick im Netz kann verhängnisvolle Folgen habe: Da kriegt der Chef aus Versehen digitale Post, in der die Kollegen ordentlich über ihn ablästern. Oder die Ehefrau erhält eine SMS, die ihr Mann eigentlich an seine Geliebte schicken wollte . . .

Verklickt hatte sich vor einigen Wochen SPD-Bürgerschafts-Fraktionschef Niklas Rickmann (31). Er hatte einen nichtöffentlichen Text, den er eigentlich per E-Mail an seine Fraktionskollegen verschicken wollte, an einen erweiterten Personenkreis seiner Partei gesendet. Das Brisante daran: Es handelte sich um eine Mail im Zusammenhang mit dem Bücherskandal und der damals anstehenden Kündigung der Stadtarchiv- Chefin.

Für die Fraktion Bürger für Stralsund ist die falsch versendete Mail eine so große Pflichtverletzung, dass sie mit einem Verwaltungsverfahren und einem Ordnungsgeld geahndet werden müsse. Die Fraktion hatte bereits im Januar einen Antrag eingebracht, der nun in der Bürgerschaftssitzung am Donnerstag erneut auf der Tagesordnung stand. Und das wurde zur Zerreißprobe.

Wiederum schieden sich die Geister, ob darüber im öffentlichen oder nicht öffentlichen Teil diskutiert werden sollte. Das kostete endlose Sitzungszeit. Nach Einholung von Rechtsauskunft und einer Auszeit wurde die Öffentlichkeit schließlich zugelassen.

Aus Sicht von Kurt Pagels (SPD) täten die Bürger für Stralsund so, als ob „ein kleiner Dieb auf frischer Tat erwischt worden wäre“. Rickmann habe seinen Fehler bedauert. „Aber was erst einmal in der Wolke ist, kriegt man nicht zurück.“ Als er bemerkt hätte, was ihm passiert ist, habe er sowohl den Bürgerschaftspräsidenten als auch den Oberbürgermeister informiert.

Allerdings sei einem Empfänger der Mail ein zusätzlicher „Lapsus“ unterlaufen. Er habe seinen Bildschirm für einen Moment ohne Aufsicht gelassen, so dass er ihn nicht vor den Blicken seiner Ehefrau hat verteidigen können. So sei die Kunde ins Rathaus gelangt. „Gehen Sie künftig nur passwortgeschützt nach Hause“, meinte Pagels. Die Klick-Geschichte geht noch eine Runde weiter: Der Sitzungsdienst habe das gleiche vertraulichen Papier über das Ratsinformationssystem ins Internet gestellt, wo es „einige 100 Teilnehmer zwei Tag lang zur Kenntnis nehmen durften“.

Für Pagels handelt es sich um „Fehler, die passieren, wo Menschen arbeiten“. Was ihn aber auf die Palme bringt: Die Fraktion BfS hat ihren Antrag gegen Rickmann per Facebook gepostet. Genau diese Fraktion fordere nun eine Ordnungsstrafe wegen Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht, posaune aber selbst wesentliche Inhalte in die Welt hinaus. Das sei vorsätzlich und grenze an „Rufmord“.

BfS-Fraktions-Chef Michael Philippen sieht das anders: „Wir wollen Niklas Rickmann nicht bloß stellen. Aber wir denken, so etwas gehört an die Öffentlichkeit, damit die Leute wissen, wie mit vertraulichen Informationen umgegangen wird. Und es muss Konsequenzen haben“, sagte er gestern.

Jürgen Suhr (Forum Kommunalpolitik) fühlte sich in der Bürgerschaftsdebatte zurückversetzt in die Zeit vor fast zehn Jahren. Damals sei er als Forumschef regelmäßig boykottiert und mit Unterlassungsverfügungen belegt worden. „Ich bin froh, dass sich dieser Umgang in diesem Gremium verändert hat“, sagte Suhr.

Den Vorgang um Niklas Rickmann hätte man aus seiner Sicht in einem Gespräch unter den Fraktionsvorsitzenden klären können. Stattdessen sei die Person Rickmann nun öffentlich beschädigt worden. „Was wir hier veranstaltet haben, schadet dem Ansinnen der Bürgerschaft und von Politik“, hob Suhr hervor. Die Bürger würden vielmehr erwarten, dass politische Probleme der Stadt im konstruktiven Streit gelöst werden.

Am Ende kam Rickmann ohne Ordnungsgeld davon. Der Antrag der Fraktion Bürger für Stralsund wurde mit 21 zu 19 Stimmen abgelehnt.

Marlies Walther

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