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Rügen Neue Behindertenbeauftragte bestellt: Debatte um Kosten
Vorpommern Rügen Neue Behindertenbeauftragte bestellt: Debatte um Kosten
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00:05 13.04.2017

Mit Steffi Olschewski hat Bergen seit knapp zwei Wochen eine neue Behindertenbeauftragte. Monika Quade (SPD) hatte das Ehrenamt auf der jüngsten Stadtvertretersitzung abgegeben und den Verzicht mit Zeitmangel begründet. Die CDU/FDP-Fraktion beantragte sofort eine Neuwahl und schlug die sehbehinderte Bergenerin Steffi Olschewski vor.

Steffi Olschewski ist die neue Behindertenbauftragte

Carmen Kannengießer vom Grünen Bündnis Bergen (GBB) intervenierte. Zum einen werde die Behindertenbeauftragte nicht gewählt, sondern bestellt – zum anderen gebe es bei der Gestaltung des Amtes gehörigen Diskussionsbedarf. „Wir haben bereits 2014 bei der Bestellung von Frau Quade vorgeschlagen, die Aufgaben der Behindertenbeauftragten der Gleichstellungsbeauftragten zuzuschlagen“, sagte Kannengießer. Es gebe in beiden Bereichen Themen, die sich überschnitten. Außerdem müsse die Person, die mit den Aufgaben der Behindertenbeauftragten betraut sei, an die Verwaltung angebunden sein.

Bürgermeisterin Anja Ratzke (parteilos) wies darauf hin, dass der CDU/FDP-Antrag die Kosten zu berücksichtigen habe, die bei einer Bestellung von Steffi Olschewski anfielen. Denn wegen der Behinderung der Frau müsse sie zu den Terminen gefahren werden, was die Stadt zu bezahlen habe.

CDU/FDP-Fraktionsvorsitzender Eike Bunge forderte die Verwaltung auf, für die Kosten eine unkomplizierte Lösung zu finden. Hauptamtsleiter Steffen Ulrich sprach daraufhin die Entschädigungsverordnung an, über die sich die Ausgaben vermutlich regeln ließen.

Oliver Cornelius (GBB) brachte noch einmal ins Spiel, dass die Aufgaben für das Amt neu formuliert werden müssten. „Für mich kommt dieser Antrag hopplahopp“, sagte Cornelius. „Wir haben uns weder über Alternativen noch über die Möglichkeit einer hauptamtlichen Verankerung unterhalten.“

Der Präsident der Stadtvertretung, Matthias Ewert (CDU), bemerkte streng, dass es nicht darum ginge, ob eine neue Behindertenbeauftragte gewählt werden solle, sondern wer das Amt künftig ausfüllen könnte.

Kristine Kasten (SPD) kritisierte, dass zu dem Thema überhaupt eine Debatte geführt wurde. „Das finde ich nicht schön“, sagte sie. „Und vor allem, dass über die Kosten diskutiert wird, halte ich für Fehl am Platze.“

Am Ende wurde der Antrag der CDU/FDP-Fraktion angenommen, was mit der Bestellung von Steffi Olschewski einher ging. 16 Stadtvertreter sprachen sich für die neue Beauftragte aus, zwei enthielten sich der Stimme.

Bürgermeisterin Anja Ratzke kündigte nach der Entscheidung an, dass die Stadtverwaltung den Auftrag für den Transport von Steffi Olschewski jetzt ausschreiben werde.

Jens-Uwe Berndt

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