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CDU/FDP-Fraktion will Kulturbudget erhöhen

Bergen CDU/FDP-Fraktion will Kulturbudget erhöhen

Antrag beinhaltet eine Aufstockung um 33000 Euro

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Wir können jeden Euro nur einmal ausgeben. Und bei unserer Haushaltslage können wir nicht einfach noch einmal solch eine hohe Summe hervorzaubern.Anja Ratzke Bürgermeisterin von Bergen

Bergen. Eigentlich wollte die Stadtverwaltung mit ihrer Beschlussvorlage „Kulturelle Veranstaltungen in der Stadt Bergen 2018“ den Volksvertretern lediglich die Möglichkeit geben, die für die NDR- Sommertour veranschlagten 35000 Euro unter Umständen auf lokale Veranstaltungsideen zu verteilen. Jetzt wird es heute womöglich stattdessen um die Aufstockung des Kulturetats um weitere 33000 Euro gehen – bei Beibehaltung der Sommertourausgaben. Für Bürgermeisterin Anja Ratzke (parteilos) ein Schock. „Wir können jeden Euro nur einmal ausgeben“, sagt sie. „Und bei unserer Haushaltslage können wir nicht einfach noch einmal solch eine hohe Summe hervorzaubern.“

Es soll ein Hinweis am Rande der Bergener Musiknacht gewesen sein, der Ratzke auf die Idee gebracht habe, das Sommertour-Geld zur Disposition zu stellen. „Einer der Mitveranstalter hatte mich angesprochen und angefragt, ob die 35000 Euro nicht besser für Veranstaltungen, die von Einwohnern der Stadt organisiert werden, verwendet werden könnten“, sagt sie.

Also wurde im Rathaus jene Vorlage erarbeitet, die den Stadtvertretern eine Wahlmöglichkeit geben sollte. Variante a: Das Geld wird erneut für die NDR-Sommertour eingesetzt. Variante b: Das Geld kommt in den Topf der „Richtlinie über Gewährung von Zuschüssen für die Durchführung von Aktivitäten, Veranstaltungen und Projekten“ an Bergener Initiatoren. Da diese Haushaltsstelle bisher lediglich mit 7000 Euro bedacht war, hätten Veranstalter dann stattdessen auf 42000 Euro zurückgreifen können.

Dem Bergener Hauptausschuss gefiel diese Idee offenbar überhaupt nicht. Die Vorlage soll zurückgewiesen worden sein. Vielmehr liegen für die heutige Stadtvertretersitzung zwei Anträge der CDU/FDP-Fraktion vor, in denen sowohl ein Vertragsabschluss mit dem NDR für die Sommertour in Höhe von 35000 Euro in Auftrag gegeben, als auch eine Aufstockung des Veranstaltungsbudgets auf 40

000 Euro beschlossen werden soll. Beim Vertrag zur Sommertour sieht die CDU/FDP-Fraktion „dringenden Handlungsbedarf“, wie es auf der Facebook-Seite der Fraktion heißt. Und weiter: „Ein Vertragsabschluss wäre möglich, wenn in der ersten Nachtragshaushaltssatzung 2017 eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 35000 Euro festgesetzt würde. Wir möchten die NDR Sommertour auch im nächsten Jahr unbedingt nach Bergen auf Rügen holen. Diese Veranstaltung erfreut sich einer großen Beliebtheit bei den Touristen und Einheimischen zugleich.“

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung steht überdies noch einmal der vieldiskutierte Kreisel für die Ringstraße. Eigentlich schien das Bauvorhaben bereits abgehakt, da die Stadt ein letztes, aber wichtiges Grundstück nicht erwerben konnte, das für den Bau eines Kreisverkehrs unerlässlich gewesen wäre (die OZ berichtete). Eine Variante mit einer Ampelanlage und zwei Fußgängerquerungen wurde bereits als Alternative diskutiert. Nach Informationen der OSTSEE-ZEITUNG könnte es heute durchaus aber noch einmal um den Kreisverkehr gehen. Auch scheint sich in Sachen Grundstückserwerb einiges zu tun.

Schließlich ist damit zu rechnen, dass sich heute Abend Christian Schenk als neuer Kultur- und Sportkoordinator vorstellen könnte. Der Zehnkampf-Olympiasieger wurde vergangene Woche von Anja Ratzke befristet für ein halbes Jahr eingestellt (die OZ berichtete).

Jens-Uwe Berndt

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