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Fast acht Monate im Bus für das Recht auf Volksabstimmung

Sassnitz/Bergen Fast acht Monate im Bus für das Recht auf Volksabstimmung

Der Omnibus für direkte Demokratie steht heute noch im Sassnitzer Hafen / Ab morgen ist er für zwei Tage auf dem Marktplatz in Bergen zu finden

Sassnitz/Bergen. Der Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland ist derzeit auf Rügen-Tour und wirbt für eine Idee, wie in Deutschland Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz verankert werden könnten. „Wir sind nicht zu ersten Mal auf der Insel unterwegs“, sagt Werner Küppers, der von Anfang April bis Mitte November mit seinem dreiköpfigen Team in dem auffälligen Doppelstockbus lebt. „Ich bin der Kopf des Teams und seit 15 Jahren fest mit dem Omnibus verwurzelt“, sagt der Künstler. Es ist für den 66-Jährigen eine Art Berufung, für direkte Demokratie zu werben. „Ich habe mich 50 Jahre auf diese Aufgabe vorbereitet und mich ihr mit Leib und Seele verschrieben“, sagt der sonst im Rheinland lebende Küppers.

Ziel des Omnibusses ist es, eine bundesweite Volksabstimmung zu erreichen. „Ohne dieses Instrument, ist die Demokratie nicht vollendet. Freie Menschen müssen über die Belange ihres Gemeinwesens selbst bestimmen können“, erklärt Mathias Hackenbach, der ein halbjähriges Praktikum im Omnibus macht. Der 19-Jährige liebt das Gespräch mit Menschen. „Wir sprechen die Bürger nicht direkt an, sondern in der Regel kommen sie zu uns“, sagt Hackenbach, der vor dem nicht zu übersehenden Doppelstockbus an einem Tisch steht. „Alles was das Parlament entscheiden kann, kann auch über Volksabstimmungen geregelt werden“, fügt Küppers hinzu.

Das Omnibus-Team hat einen konkreten Gesetzentwurf für ein Abstimmungsgesetz im Gepäck, der bundesweite Volksabstimmungen regeln könnte. „Im Grundgesetz steht, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht“, zitiert Werner Küppers. Trotzdem sei für eine direkte Demokratie eine Grundgesetzänderung von Nöten. „Dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Diese ist bisher an der Unionsfraktion gescheitert“, erklärt Küppers. Deswegen sammeln er und seine Mitstreiter Unterschriften. „Unser Ziel ist es, eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung zu erreichen. Die Regelung dieses demokratischen Grundrechts müssen die Bürger selbst bestimmen können. Und dafür fahren wir mit unserem Bus quer durch Deutschland.“ Eine Million Kilometer habe der schon runter.

Küppers hofft, das Fahrzeug möge noch lange durchhalten, „damit wir noch viele tausend Unterschriften sammeln können“. Dass dieses Unterfangen nicht aussichtslos sei, zeige ein Beispiel aus Brandenburg. Gemeinsam habe man ein Volksbegehren gegen Massentierhaltung auf den Weg bringen können.

Der Omnibus steht für alle Fragen zur direkten Demokratie am heutigen Mittwoch noch bis 18 Uhr im Stadthafen Sassnitz. Ab morgen, Donnerstag, ist er für zwei Tage auf dem Bergener Marktplatz zu finden.

Christian Niemann

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