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Rügen Kein Rederecht für Cornelius? Kommunalaufsicht eingeschaltet
Vorpommern Rügen Kein Rederecht für Cornelius? Kommunalaufsicht eingeschaltet
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00:20 21.02.2015

Der Stadtpräsident von Bergen, Eike Bunge (CDU), wird es in Kürze mit der Kommunalaufsicht zu tun bekommen. Grund ist eine Beschwerde von Oliver Cornelius (Grünes Bündnis Bergen, GBB), der sich von Bunge in seinen Rechten als Volksvertreter beschnitten sieht.

Was war geschehen? Bei der Debatte zum Antrag des GBB für die Teilnahme am Wettbewerb „Engagierte Stadt“ hatte Cornelius einen Redebeitrag der Linken-Stadtvertreterin Eva-Maria Schwerin schmunzelnd als überflüssig abgetan. „Sie erläuterte Inhalte unseres Antrags, und ich konnte nicht verstehen, worauf die Wortmeldung abzielte“, sagt Cornelius. Für Eike Bunge schien der Hinweis des GBB-Mannes an Schwerin allerdings zu weit gegangen zu sein, weshalb er Cornelius zur Mäßigung gegenüber seiner Stadtvertreterkollegen ermahnte. Als dieser erneut zu einem Erklärungsversuch ansetzte, entzog er ihm das Rederecht.

„Das war eine Kompetenzüberschreitung, Herr Bunge hatte kein Recht dazu, mir den Mund zu verbieten“, sagt Oliver Cornelius. „Die Geschäftsordnung der Stadtvertretung sagt in Paragraph 10, dass Herr Bunge einen Stadtvertreter, der grob von den Umgangsformen abweicht, zur Ordnung rufen darf. Bei weiterer Missachtung der Höflichkeitsformen kann der Stadtpräsident den Ordnungsruf noch zweimal wiederholen, bevor er die Möglichkeit hat, den Betreffenden von der Sitzung auszuschließen.“

Der Vorgang sei ein Unding, findet Cornelius. „Selbst der erste Ordnungsruf war völlig überzogen“, sagt er. Vor allem auch, weil er erst kurz vorher einen Zwischenruf von Rainer Eggers, CDU/FDP-Fraktion, über sich habe ergehen lassen müssen. Dieser unterbrach Cornelius nämlich während er den Antrag vortrug mit einem flapsigen: „Lesen können wir selber.“

Eike Bunge zeigte sich gestern von der Ankündigung des Stadtvertreters Oliver Cornelius, die Kommunalaufsicht einzuschalten, völlig unbeeindruckt. „Dann werde ich ja sicher bald Post bekommen“, sagt Bergens Stadtpräsident. „Es steht Herrn Cornelius natürlich frei, sich zu beschweren.“

Bunge zeichnet allerdings einen völlig anderen Ablauf der Ereignisse als sein Kritiker. „Die Redezeit von Herrn Cornelius war zu Ende“, sagt der CDU-Mann. „Nur deshalb habe ich ihm das Wort abgeschnitten.“ Vor allen Dingen findet Bunge aber, dass das Verhalten von Oliver Cornelius gegenüber seinen Kollegen nicht angemessen gewesen sei. „Einige andere Stadtvertreter waren bereits sehr ungehalten“, sagt der Christdemokrat. „Das war ihren Gesichtern anzusehen.“ Wortbeiträge könne man auch freundlicher vortragen, findet Eike Bunge. Er will bei Cornelius nicht nur ein unangemessenes Benehmen gegenüber Eva-Maria Schwerin ausgemacht haben. „Auch sein Angriff gegen Herrn Eggers und seine Reaktion auf Herrn Wendekamm, dem Fraktionsvorsitzenden der Linken, war nicht schön.“ Bunge zeigt sich geradezu empört: „Ich habe selten einen Kollegen erlebt, der so arrogant auftritt.“

Das Thema, bei dem sich die Gemüter erhitzten, war vergleichsweise banal. In dem Antrag des GBB ging es um einen Beschluss, dass die Stadt Bergen eine Bewerbung um Mittel aus dem Wettbewerb „Engagierte Stadt“ unterstützen möge. Zum Aufreger wurde lediglich, dass in der ursprünglichen Antragsformulierung der Jugendring Rügen noch als Antragsteller genannt worden war, obwohl dessen Vorstand sich zu dem Sachverhalt hatte noch gar nicht äußern können.

Allerdings war vom GBB dieser Passus wieder geändert worden, weshalb der Antrag in korrekter Form gestellt wurde.



Jens-Uwe Berndt

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