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Rügen „Keine Ambition auf den Bundestag“
Vorpommern Rügen „Keine Ambition auf den Bundestag“
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00:00 21.10.2017

Mit Ihnen als Direktkandidat ist es der FDP gelungen, das Ergebnis im Wahlkreis 15 zu verdreifachen. Rein rechnerisch sind sie damit auf Rügen der absolute Wahlgewinner.

Ist Christ: FDP-Mann Patrick Meinhardt. Quelle: Foto: Jens-Uwe Berndt

Patrick Meinhardt: Das stimmt. Zur Bundestagswahl 2013 hatte unser Direktkandidat Gino Leonhard 0,9 und die FDP bei den Zweitstimmen 2,2 Prozent. Ich konnte diesmal 3,1, die Partei sogar 6,9 Prozent erreichen. Damit war für die FDP der Wahlkreis 15 der beste in ganz MV. Und darauf bin ich schon stolz.

Sie sind nicht von der Insel, sondern stammen aus Baden Baden. Trotzdem haben Sie hier gepunktet.

Ich bin bereits seit Längerem FDP-Ortsvorsitzender in Binz, und seit einem Jahr leisten wir konsequente Ortsverbandsarbeit. Das hat garantiert eine Rolle gespielt.

Als Bundestagsabgeordneter konnten Sie von 2005 bis 2013 Erfahrungen sammeln. Diesmal geht es für Sie trotz dieses guten Wahlergebnisses nicht nach Berlin. Warum nicht?

Das war eine bewusste Entscheidung. Ich habe mich nicht mit auf die Liste setzen lassen, weil ich keine Ambitionen auf den Bundestag hege. Für mich war es wichtig, das bestmögliche Ergebnis in meinem Wahlkreis für die Partei einzufahren. Und das ist mir ja auch gelungen. Ansonsten gehe ich voll und ganz in meiner Funktion als Geschäftsführer beim Bundesverband Mittelständischer Wirtschaft auf und möchte mich auf meine politische Arbeit in Binz konzentrieren.

Es kann davon ausgegangen werden, dass die meisten FDP-Wähler genau deshalb die Liberalen gewählt haben, weil sie eben nicht die Grünen in der Regierungsverantwortung sehen wollten. Sind diese Wähler nicht ein bisschen verschaukelt worden?

Das sehe ich nicht so. Denn es kommt jetzt darauf an, unter welchen Voraussetzungen womöglich eine Jamaika-Koalition, bestehend aus CDU, FDP und Grünen zustande kommt. Da gilt es, schon im Koalitionsvertrag grundlegende Dinge festzuschreiben. So zum Beispiel, dass alle Themen, bei denen keine Übereinstimmungen gefunden werden können, über offene Parlamentsabstimmungen entschieden werden. Auch müssen typische Hinterzimmerstrategien ausgeschlossen werden. Denn wer jetzt um Ministerien pokert, in denen am wenigsten schiefgehen kann, damit man sich für 2021 schon mal eine weiße Weste sichert, der führt seinen Wähler tatsächlich hinter die Fichte. Der Fraktion würde ich raten, mit beiden Beinen auf dem Boden zu bleiben und keine Höhenflüge zu bekommen. Bei 50 Politikneulingen von 80 Abgeordneten haben wir dafür gute Voraussetzungen.

Wäre es nicht unter Umständen ehrlicher gewesen, als FDP in die Opposition zu gehen?

Im Gegenteil. Das, was die SPD gemacht hat, ist ein Verkackeiern der Wähler. So etwas toleriere ich nicht. Sie hat sich komplett aus der Verantwortung gezogen. So gab es nur zwei Optionen:

Jamaika oder Neuwahlen. Und Neuwahlen wären nach dem Wahlergebnis ein Konjunkturprogramm für die AfD.

Welches Ministerium sollten die Liberalen anstreben?

Ich weiß, man sieht die FDP seit Hans-Dietrich Genscher immer im Außenministerium. Als zweitstärkster Partner in einer möglichen Jamaika-Koalition sollte die FDP aber Anspruch auf das Finanzministerium erheben. Dort hat man die größten Gestaltungsmöglichkeiten. Ich plädiere darüber hinaus aber auch dafür, die Ministerien nicht nach dem Parteienproporz zu vergeben: CDU bekommt das Ministerium, FDP dies, Grüne jenes ... Warum können Ministerien nicht mit Politikern aus allen Regierungsparteien besetzt werden. Wir haben jetzt die Chance, Regierungsbildung und Parlamentsarbeit neu zu denken.

Interview von Jens-Uwe Berndt

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