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Lietzows Bürgermeister soll gehen

Lietzow Lietzows Bürgermeister soll gehen

Der Gemeinderat strebt Bürgerentscheid an – bleibt aber konkrete Vorwürfe schuldig

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Wir können nur das ausgeben, was wir einnehmen.Jürgen Böhnig, Bürgermeister

Lietzow. Die Lietzower Gemeindevertreter wollen Bürgermeister Jürgen Böhnig loswerden. Stürzen sollen ihn nach dem Willen des Gemeinderats genau die, die ihn auch gewählt haben: die Einwohner. Hinter Böhnigs Rücken haben sich alle sechs Gemeindevertreter verständigt, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Der formale Beschluss soll auf der nächsten Sitzung des Gemeinderats am 9. Oktober gefasst werden. Vermutlich im Dezember würden die Lietzower dann zur Abstimmung über die Frage „Sind Sie für die Abberufung des Bürgermeisters Jürgen Böhnig?“ gebeten.

 

OZ-Bild

Wir werden zu wenig in die Gemeindearbeit einbezogen.Lars Riske, Vize-Bürgermeister und Wehrführer

Konkrete, schwerwiegende Verfehlungen sind es offenbar nicht, die die Mitglieder des Gremiums zu diesem Schritt veranlasst haben. Böhnigs Stellvertreter Lars Riske, als Wehrführer viele Jahre persönlicher und politischer Vertrauter des Bürgermeisters, nennt eher allgemeine Gründe wie zum Beispiel die Informationspolitik. „Wir werden zu wenig mit einbezogen, es gibt kaum noch Gemeindevertretersitzungen.“ Böhnig kümmere sich zu wenig um die aus Sicht des Gemeinderats wichtigen Dinge im Ort und setze die Prioritäten anders. So seien die Grünanlagen entlang der Straße ungepflegt. Angesichts des klammen Haushalts sollte die Kommune die für den Bootssteg am Kleinen Jasmunder Bodden vorgesehenen 13000 Euro lieber in die Erneuerung der Bänke investieren.

Die konkreten Vorwürfe kennt auch Jürgen Böhnig nicht. „Ich weiß nicht, warum“, sagt er schulterzuckend. Mit ihm habe niemand über den geplanten Bürgerentscheid gesprochen; er habe erst in Vorbereitung der Sitzung über das Amt davon erfahren. Dass man ihm unterstelle, sich zu wenig um wichtige Angelegenheiten der Kommune zu kümmern, ist dem Gemeindeoberhaupt unbegreiflich. Er habe mit dem Landschaftspflegeverband die Prämierung des Wanderweges durchgeboxt, ebenfalls mit dem Verband die mehrere hunderttausend Euro schwere Sanierung des seit Jahren stark belasteten Saiser Bachs angeschoben. Dieser Tage soll die Sanierung des Wasserturms bei Semper beginnen. Auch dass der Rügen-Markt wieder nach Lietzow gekommen sei, habe er mit den Betreibern ausgehandelt.

Böhnig verweist darauf, dass Lietzow in den zurückliegenden Jahren alle Verbindlichkeiten getilgt habe und praktisch schuldenfrei sei. Mancher im Dorf möge ihn knausrig nennen, nicht zuletzt jene, die gern noch mehr Geld in die Feuerwehr und deren Ausstattung stecken würden. Im Haushalt 2017 sei dieser Posten um 10000 Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht worden. Böhnig kritisiert das seit langem: „Wir können nur das ausgeben, was wir einnehmen.“

Dass man nicht in jeden Entscheidungsprozess von vornherein alle Mitglieder des Gemeinderats gleichermaßen einbeziehen könne, liege bei ehrenamtlichen Politikern in der Natur der Sache. „Das geht oft gar nicht, wenn tagsüber alle arbeiten.“ Natürlich seien die meisten Initiativen von ihm als Bürgermeister und nicht vom Gemeinderat ausgegangen. „Was soll man denn machen, wenn die nichts tun?“

Böhnig erinnert an die jüngste Aktion gegen die Sperrung des Hochuferwegs am Großen Jasmunder Bodden, die Rüganer und Gäste empört. Zur Protestwanderung habe sich außer ihm mit Torsten Schulze nur ein weiteres Mitglied des Gemeinderats sehen lassen.

Der hatte zu dem Zeitpunkt offenbar längst an den Plänen zur Absetzung des Bürgermeisters gearbeitet. Seit dem Frühjahr rede man darüber, antwortet Riske auf die Frage nach dem Sinn einer solchen Entscheidung angesichts der 2019 ohnehin anstehenden Kommunalwahl. „Wir haben uns gefragt, ob wir das noch zwei Jahre lang so weiterlaufen lassen wollen.“ Die Antwort sei ein „Nein“ gewesen. Wie es dann weitergeht, darauf will sich der Gemeinderat nicht festnageln lassen. Von einer möglichen Gemeindefusion möchte Riske derzeit nicht sprechen. Ziel sei es, weiter eine eigenständige Kommune zu bleiben. Mit wem an der Spitze? Auch dazu gibt es keine konkrete Antwort. Bis zur nächsten Kommunalwahl wolle man ohne Bürgermeister auskommen, heißt es. Lars Riske würde in seiner Funktion als Stellvertreter die Amtsgeschäfte solange übernehmen.

Das ist allerdings höchstens für fünf Monate möglich. Sollte der Bürgerentscheid erfolgreich im Sinne der Gemeindevertretung sein, muss diese förmlich die Notwendigkeit einer Neuwahl feststellen und den Wahltag festzulegen, heißt es aus dem Innenministerium unter Berufung auf das Landeskommunalwahlgesetz. „Die Neuwahl muss binnen fünf Monaten nach dieser Feststellung erfolgen“, erklärt Sprecher Michael Teich. Die Abberufung Jürgen Böhnigs als ehrenamtlicher Bürgermeister wäre mit der Bekanntgabe des Ergebnisses des Bürgerentscheids wirksam. Er wäre dann auch kein Mitglied der Gemeindevertretung mehr.

Jürgen Böhnig ist Ingenieur und 74 Jahre alt. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister in Lietzow. Mit 115 Ja-Stimmen (entspricht 73 Prozent) wurde er als Einzelbewerber bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 im Amt bestätigt. Er war der einzige Bewerber. 57 Lietzower stimmten damals gegen ihn, vier Stimmen waren ungültig. Als Mitglied der Bürgergemeinschaft Lietzow holte er für diese einen Sitz im Gemeinderat, auf den ein anderer Bewerber nachrückte, als Böhnig sein Amt angenommen hatte.

Beim Bürgerentscheid können rund 230 Lietzower ihre Stimme abgeben. Wollen die Initiatoren den Bürgermeister abwählen lassen, brauchen sie für ihren Antrag rund 80 Ja-Stimmen.

Maik Trettin

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