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Rügen Lietzows Bürgermeister vor dem Aus
Vorpommern Rügen Lietzows Bürgermeister vor dem Aus
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00:06 11.10.2017

Am 3. Dezember sind die Lietzower im Rahmen eines Bürgerentscheids dazu aufgerufen, über die Abberufung ihres Bürgermeisters Jürgen Böhnig abzustimmen. Darüber hat am Montag Abend die Gemeindevertretung mehrheitlich mit fünf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung entschieden.

Bürgermeister Jürgen Böhnig eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung. Bereits während der Abhandlung der ersten fünf Tagesordnungspunkte kommt es immer wieder zu scharfen Diskussionen und teils auch privaten Anfeindungen zwischen ihm und den Gemeindevertretern. So geht es etwa um Baumfällungen und amtlich nicht genehmigte private Bauvorhaben. Besonders viel Spannung liegt zwischen Jürgen Böhnig und seinem Stellvertreter Lars Riske in der Luft, der gleichzeitig Gemeindewehrführer ist. Der Brandschützer kritisiert die zu geringe Bereitschaft des Gemeindechefs, Investitionen zu tätigen und den zu schlechten Austausch zwischen Bürgermeister und Gemeindevertretung. Nach seiner Ansicht gäbe es nicht genügend Sitzungen. Böhnig hingegen bezeichnet Riske als „Spezialist fürs Querschießen“, spricht von „Quatschsitzungen“ und will „vor Gericht ziehen, wenn die Gemeindevertretung solche weiterhin einberuft“, die nach seiner Auffassung unnötig Geld verschlingen. Die Fronten sind verhärtet.

Zu Beginn der entscheidenden Diskussion versucht Böhnig ein letztes Mal, die Gemeindevertreter umzustimmen und stellt die positiven Errungenschaften seiner zwölfjährigen Amtszeit in den Vordergrund: Rügen-Markt, Qualitätswanderweg, beliebte Seniorenveranstaltungen. Er legt dar, wie viel Geld er der Gemeinde in den letzten Jahren durch verschiedenste Aktionen beschafft hat – auch durch Einsparungen am eigenen Amt. „Ich habe zwölf Jahre keinen Pfennig für eine Fahrt genommen, nichts abgerechnet“, so der Bürgermeister. Er habe die Gemeinde zu einem schuldenfreien Betrieb gemacht und ihre Bekanntheit gefördert. Doch an diesem Abend hat der 74-Jährige keinen Erfolg.

„Die Nennung aller negativen Aspekte seiner Amtszeit würde den Rahmen der Sitzung sprengen“, sagt Stellvertreter Riske und verzichtet darauf. Die siebenköpfige Gemeindevertretung kommt zu einem klaren Ergebnis, als fünf der sieben Gemeindevertreter mit ihreJa-Votum den Bürgerentscheid möglich machen. Am 3. Dezember in der Zeit zwischen 9 und 15 Uhr haben nun rund 230 Lietzower die Möglichkeit, ihre Stimme im Gemeindehaus abzugeben und so darüber zu entscheiden, ob Böhnig die Geschäfte des Ortes auch in Zukunft leiten soll.

Die aktuelle Situation sei für die Gemeindevertreter nicht mehr tragbar. Zu groß seien die Differenzen. Besonders die Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Feuerwehr stehe immer wieder zur Diskussion.

Der Wehrführer fordert mehr Hydranten und neue Helme für die Kameraden. Die Wasserleitungen reichen wohl für den Innenangriff, nicht aber für den Brand eines gesamten Dachstuhls. Hierzu möchte er den Deckungskreis für den Brandschutz so auslegen, wie er zuletzt im Jahr 2015 bestand. Gemeindevertreterin Karin Schramm pflichtet ihm bei. „Die Feuerwehr ist so wichtig, wir müssen endlich Entscheidungen treffen – miteinander“. Böhnig kontert: „Aber nicht um jeden Preis, ich will keine Feuerwehr-gesteuerte Gemeinde werden“. Über den Antrag von Lars Riske zur Ausweitung des Deckungskreises für den Brandschutz wird abgestimmt. Die sechs Gemeindevertreter stimmen dafür, Bürgermeister Böhnig ist dagegen. Er ist sich sicher, dass es einen Grund hatte, den Deckungskreis vor zwei Jahren einzugrenzen und sieht hier weiteren Informationsbedarf seinerseits. In Zukunft möchte er zur besseren Vorbereitung bereits im Vorfeld über solche Themen in Kenntnis gesetzt werden. Ob es diese Zukunft überhaupt geben wird, steht bisher in den Sternen.

Die nächste turnusmäßige Kommunalwahl ist im Jahr 2019. Bis dahin müsste im Falle der Abwahl Böhnigs ein Zwischenbürgermeister gewählt werden. Zu bedanken sind zudem die hohen Kosten einer Neuwahl.

Die Gemeindevertreter haben sich über den Schritt, den sie nun gegangen sind, lange Gedanken gemacht. Ein klärendes Gespräch mit dem Bürgermeister ist nicht zustande gekommen. Da die Bürger während der abendlichen Gemeinderatssitzung keine Fragen stellen durften, wird der Gemeinderat in Kürze zu einem Bürgerstammtisch einladen. Hier sollen alle Unklarheiten beseitigt werden, damit die Einwohner Anfang Dezember umfassend informiert ihr Kreuz machen können.

Dana Frohbös

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