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Links-Politiker erneuert Rücktrittsaufforderung an Finanzausschussvorsitzende Kristine Kasten

Bergen Links-Politiker erneuert Rücktrittsaufforderung an Finanzausschussvorsitzende Kristine Kasten

André Schröder will jüngste Stadtvertretersitzung thematisieren / CDU/FDP nimmt Auszeit

Bergen. André Schröder, Stadtfraktion der Linkspartei, hat auf der jüngsten Finanzausschusssitzung wiederholt Kristine Kastens (SPD) Funktion als Finanzausschussvorsitzende in Frage gestellt. Dabei bezog er sich auf die Geschehnisse auf der jüngsten Stadtvertretersitzung, bei der Kasten gemeinsam mit den CDU/FDP-Fraktionsmitgliedern Kay-Uwe Hermes und Matthias Ewert einen umfangreichen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung eingereicht hatte (die OZ berichtete). „Eigentlich sollten Sie als Problemlöser fungieren, stattdessen haben Sie mit dem Antrag ein parlamentarisches Chaos angerichtet“, sagte Schröder während der Sitzung. „Ich hatte den Eindruck, dass mit dem Antrag ein Beschluss des Haushalts für 2016 verhindert werden sollte.“

Für Schröder ein Unding, habe Kasten als Finanzausschussvorsitzende doch die Aufgabe, Unwägbarkeiten aus dem Weg zu räumen. „Frau Kasten, Sie haben an allen anderen Ausschussmitgliedern vorbeigearbeitet. Sie haben sich in der Stadtvertretersitzung nicht in der Sache engagiert, sondern sich parteipolitisch positioniert.“

Für alle Anwesenden überraschend beantragte Ausschussmitglied Matthias Ewert eine fünfminütige Auszeit, was Schröder mit „Jetzt geht das schon wieder los – genau wie in der Stadtvertretersitzung“

kommentierte. Wie ungewöhnlich Auszeiten in Ausschusssitzungen zu sein scheinen, machte die sich anschließende kurze Debatte deutlich, ob solche Pausen überhaupt vorgesehen seien. Da allerdings die Regeln der Stadtvertretersitzungen laut Hauptsatzung auch für die Ausschüsse gelten würden, verließen Ewert, Michael Müller, Rainer Eggers und die frisch in den Ausschuss aufgenommene Bianca Pahnke für ein paar Minuten der Raum.

Schröder: „Mit dieser Auszeit geht es nur darum, hinterher geschlossen zu reagieren. Dabei hätte ich mir gewünscht, dass das Problem, das mich bewegt, endlich aus der Welt geschafft wird. Sonst kann ich nicht in Ruhe schlafen.“

Nachdem die Vertreter der CDU/FDP-Fraktion wieder in die Sitzung zurückgekehrt waren, betonte Ewert, dass er das Thema lieber im nichtöffentlichen Teil der Versammlung besprochen hätte. „Damit ist der Tagesordnungspunkt für uns erledigt.“ André Schröder sprach von einem Armutszeugnis, das sich die CDU/FDP-Vertreter ausstellen würden. Ewert begründete die Auszeit damit, dass Bianca Pahnke über die Geschehnisse der letzten Stadtvertretersitzung erst hätte ins Bild gesetzt werden müssen. Schröder nannte das „einnorden“.

Kristine Kasten wies die Vorwürfe von André Schröder zurück und meinte, bis auf einen seien alle Punkte aus dem Antrag im Finanzausschuss besprochen worden.

Jens-Uwe Berndt

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