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Nach hitziger Debatte: Neuer Haushalt beschlossen

Bergen Nach hitziger Debatte: Neuer Haushalt beschlossen

Bergens Etat für 2018 bekommt viele Änderungsanträge mit auf den Weg

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Die Stadtvertreter wollen , dass es 2018 in Bergen vorangeht, und beschlossen diese Woche den Haushalt für 2018.

Quelle: Foto: Andas Sendrauskas

Bergen. Als Bürgermeisterin Anja Ratzke den CDU-Stadtvertreter Kay-Uwe Hermes bat, den letzten noch fehlenden Antrag zum Haushalt 2018 zu stellen, damit der neue Etat beschlossen werden könne, herrschte für Sekunden eine knisternde Stille im Versammlungsraum der Schule „Am Grünen Berg“. Hermes wies das Ansinnen zwar zurück, wirkte dabei aber zögerlich. Und Fraktionskollege Axel Thiede beantragte eine Auszeit.

Vorangegangen war diesem entscheidenden Moment der Stadtvertretersitzung von Mittwochabend eine schier endlos wirkende Diskussion über Stellenplan, Kulturförderung, Museumsstelle und Schwimmhallenpläne. Aus Sicht der CDU/FDP-Fraktion und SPD- Stadtvertreterin Monika Quade alles Themen, die im neuen Haushalt unzureichend formuliert oder gleich mal gar nicht enthalten waren. So äußerte Hermes als amtierender Finanzausschussvorsitzender (Kristine Kasten befindet sich derzeit in der Reha) nach eingehender Analyse des Haushalts vor allem Skepsis über die finanzielle Zukunft der Stadt, Sandra Köster (CDU/FDP-Fraktion und Sozialausschussvorsitzende) bemängelte im Stellenplan des Rathauses unter anderem die Verteilung der Kulturarbeit auf zwei Stellen (Christian Schenk und Monika Krahl). CDU-Mann Oliver Gurk kritisierte, dass die Bürgermeisterin die Fragen der Ausschüsse zu Haushaltsthemen nicht ausreichend beantwortet habe, und Axel Thiede war der Aufgabenbereich von Christian Schenk als Verantwortlicher für Sport, Kultur und Marketing (er ist seit September in der Verwaltung befristet angestellt) nicht ausreichend beschrieben.

Die Fraktion der Linken und das Bürger Bündnis Bergen (BBB) hielten dagegen. Dabei empörten sich Mitglieder aus beiden Fraktionen darüber, dass von der CDU/FDP-Fraktion eine grundsätzliche Debatte losgetreten werde, ohne das entsprechende Anträge folgten, die bei Konsenz inhaltlich in den Haushalt eingearbeitet werden könnten.

Während der hitzig geführten Diskussion schlugen erneut einzelne Stadtvertreter über die Stränge. So sprach Monika Quade der Bürgermeisterin ein elementares Interesse an kulturellem Leben in der Stadt ab („Ich dachte damals wirklich, Sie würden sich für Kultur interessieren.“) Oliver Gurk brüskierte Oliver Cornelius vom Bürger Bündnis Bergen („Ich lasse mich weder von den Linken, noch von Ihnen – wie Sie auch immer heißen mögen – unter Druck setzen“) und erntete prompt einen scharfen Ordnungsruf des Präsidenten der Stadtvertretung, Matthias Ewert (CDU). „Ich fordere von den Stadtvertretern mehr Sachlichkeit“, sagte Ewert. „Jegliche Angriffe auf Personen werde ich künftig unterbinden.“

Bergens Kämmerer, Jörg Remane, wies in einen Statement darauf hin, dass eine Verschiebung des Haushaltsbeschlusses auf die nächste Sitzung im Februar zur Folge hätte, dass das Dokument vom Landkreis vermutlich nicht vor Juli 2018 genehmigt werden würde. Die Stadt wäre damit die Hälfte des kommenden Jahres zum Teil handlungsunfähig, warnte er.

Am Ende hatten auch die CDU/FDP-Stadtvertreter und Monika Quade vor allem die Entwicklung der Stadt im Blick und stellten ihre Bedenken hinten an. Von Quades formulierten Anträgen war der „

Erhalt und die Besetzung der 2016 geschaffenen Kulturstelle“ der maßgeblichste.

Die CDU/FDP-Fraktion wollte die Aufstockung des Veranstaltungsbudgets von bisher 7000 auf 40000 Euro, eine Befristung der Stelle von Chrsitian Schenk bis zum 31. Dezember 2018 und die Schaffung einer 450-Euro-Stelle im Bergener Museum, die nach Bestätigung des Museumskonzeptes zu besetzen sei. Die Anträge gingen sämtlichst mit überwiegender Stimmenmehrheit durch. Ebenso die der Linksfraktion, die vor allem Sperrfristen bei einigen Ausgaben und einen Grundsatzbeschluss zur Schwimmhalle vorsahen.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 wurde mit 17 Ja- und einer Nein-Stimme sowie einer Enthaltung angenommen.

Jens-Uwe Berndt

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