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„Opposition“ fordert Bunges Rücktritt

Bergen „Opposition“ fordert Bunges Rücktritt

Der Präsident der Stadtvertretung soll seine Funktion abgeben / CDU/FDP verurteilt Anfeindungen

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Eike Bunge sortiert nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten der Stadtvertretung im Juni 2014 seinen Platz. Jetzt forderten Linke und GBB seinen Rücktritt.

Quelle: Archiv/Berndt

Bergen. Die Fraktion der Linken und das Grüne Bündnis Bergen haben auf der Stadtvertretersitzung am Montagabend den Präsidenten der Stadtvertretung, Eike Bunge (CDU), zum Rücktritt aufgefordert. Begründet wurde das mit einem kompletten Vertrauensverlust. André Schröder (Linke) verwies dabei unter anderem auf das Verhalten Bunges während des Bürgermeisterwahlkampfes 2015. Damals habe er von anonymen Briefen gegen einzelne Stadtvertreter, von Morddrohungen und Polizeischutz gesprochen. Bewahrheitet habe sich davon nach Aussagen aus der Stralsunder Polizeiinspektion und aus dem Bergener Hauptrevier nichts (die OZ berichtete). Schröder kritisierte vor allem, dass Bunge mit seinen Aussagen einen „Alarmzustand“ ausgelöst und die Stadtvertreter „schockiert“ habe. Mit seinen Aussagen habe Bunge „in zündelnder Absicht noch reichlich Öl“ in die emotional aufgeladene Wahlkampfsituation gegeben. Und mit seiner Aufforderung „sich genau zu überlegen, mit wem man sich in Zukunft zusammenschließt“ habe der Präsident der Stadtvertretung nach Ansicht von André Schröder „zum parlamentarischen Zwist“ aufgerufen.

OZ-Bild

Der Präsident der Stadtvertretung soll seine Funktion abgeben / CDU/FDP verurteilt Anfeindungen

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Unter Protestrufen aus der Fraktion der CDU/FDP sprach Schröder von der „bisher schwersten Provokation gegen die Basis der parlamentarischen Arbeit“. Darüber hinaus unterstellte der Links-Politiker Eike Bunge, nicht aus eigenem Antrieb gehandelt zu haben. „Zu einer solchen Provokation hätten Sie nie von sich aus die nötige Antimaterie aufgebracht“, sagte Schröder. „Wir alle wissen, zu welcher Seilschaft Sie gehören und wir kennen auch Ihr Ziel: Ich will dieses so schmutzig formulieren, wie es zur Zeit umgesetzt wird: Die Ratzke muss weg! Koste es, was es wolle!“ André Schröder forderte Bunge auf, sein Amt niederzulegen und brachte als Nachfolger Rainer Eggers ins Spiel, ohne allerdings dessen Namen zu nennen.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Peter Wendekamm, untermauerte die Rücktrittsaufforderung. „Bis Donnerstag letzter Woche habe ich geworben, diesen Schritt nicht zu tun“, sagte Wendekamm.

Allerdings sei er an jenem Tag auf einer die Stadtvertretersitzung vorbereitenden Versammlung „einem persönlichen Angriff“ durch Eike Bunge ausgesetzt gewesen. „Mit Schaum vorm Mund haben Sie behauptet, ich würde die Bemühungen um die Rugard-Erlebniswelt und die Innenstadtbelebung torpedieren“, sagte Wendekamm. Außerdem habe Bunge die Bürgermeisterin beschuldigt, wichtige Informationen über Auflagen des Landkreises zur Haushaltssatzung zurückzuhalten. „Ich weiß jetzt, dass Sie nicht mehr der richtige Mann für dieses Amt sind.“

Nach diesen emotionalen Auslassungen meldete sich SPD-Stadtvertreterin Monika Quade zu Wort, um urplötzlich von einer kürzlich stattgefundenen Kulturveranstaltung zu sprechen, deren Machern Dank gebühre. Ebenso unvermittelt legte Quade den Schwur ab, per Fax einen anonymen Brief mit Beschimpfungen und Beleidigungen bekommen zu haben.

Michael Hermerschmidt von der CDU/FDP-Fraktion griff das eigentliche Thema wieder auf und betonte, dass Bunge seine Funktion „nach bestem Wissen und Gewissen“ wahrnehme. „Er führt die Stadtvertretung neutral, mit dem Herz am rechten Fleck.“ Schröder sollte sich ob seiner Vorwürfe schämen. Dies wies der Links-Politiker zurück.

Der Vorwurf André Schröders, die CDU/FDP-Fraktion arbeite darauf hin, Bürgermeisterin Anja Ratzke aus dem Amt zu fegen, hatte bereits am Rande des Direktkandidatenforums am 13. Juli (die OZ berichtete) Nahrung erhalten, als über angebliche Pläne der Bergener Christdemokraten gesprochen wurde, nach der Landtagswahl ein Amtsenthebungsverfahren gegen Ratzke anzustrengen. Diese Behauptung wies der Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion, Axel Thiede, gestern strikt zurück. „Das ist völliger Unsinn“, sagte er. „Frau Ratzke macht eine gute Arbeit. Und so etwas wird es mit mir nicht geben.“ Darüber hinaus erklärte Thiede, dass seine Fraktion gewillt sei, „zur vernünftigen Arbeit in der Stadtvertretung“ zurückkehren zu wollen. Aktuelle Themen, die die Entwicklung der Stadt beträfen, stünden an erster Stelle. „Und bis auf die Angriffe der Opposition zu Beginn der Sitzung am Montag ist uns das auch gelungen“, sagte der Fraktions-Chef. „Alle Vorlagen wurden beschlossen.

  Die Anfeindungen gegen den Stadtpräsidenten verurteilen wir.“

Eike Bunge war für die OSTSEE-ZEITUNG gestern nicht zu erreichen.

Jens-Uwe Berndt

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