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Rügen Sassnitz muss sich weiter verschulden
Vorpommern Rügen Sassnitz muss sich weiter verschulden
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00:00 15.04.2017

Etwas Neues auf „Pump“ anzuschaffen, darauf haben die Sassnitzer Stadtväter seit vielen Jahren verzichtet. „Seit 2000 haben wir keinen Kredit mehr für Investitionen aufgenommen“, sagt Monika Schmidt, Kämmerin in der Stadtverwaltung. Diese „Kreditabstinenz“ ist jetzt vorbei: Die Stadt wird erstmals seit 17 Jahren wieder neue Schulden machen, um investieren zu können. Die Liste der anstehenden Maßnahmen ist offenbar zu lang. Rund eine Million Euro will die Kommune sich auf dem Kapitalmarkt leihen, um alle Pläne wie vorgesehen umsetzen zu können.

Viele Projekte sind altbekannt und werden seit Jahren verfolgt. „Wir hatten auch in den vergangenen Haushaltssatzungen immer wieder Geld etwa für den Bau des Radwegs zum Königsstuhl oder für den Umbau des Tierparks eingestellt“, sagt Monika Schmidt. Verzögert sich die Umsetzung aus verschiedenen Gründen, so verschiebe sich auch die dafür einzustellende Summe auf das Folgejahr, in dem schon wieder andere Vorhaben nach vorn drängen. Ab und an reiche das eingeplante Geld schlicht und einfach nicht aus.

Beim Tierpark-Umbau hat sich zum Beispiel herausgestellt, dass auch das Sozialgebäude stark sanierungsbedürftig ist und erneuert werden muss. Auch die Entschlammung des Teichs und die teilweise Verrohrung des Steinbachs sind neu zu der Maßnahme dazugekommen, so dass weitere 900000 Euro zusammenkommen, von denen die Stadt rund 235000 Euro aus eigener Tasche bezahlen muss.

Teurer wird auch die Sanierung der Straße von der Kreuzung am Baumhaus Hagen bis zum Königsstuhl. Hier müssen rund 800000 Euro mehr ausgegeben werden; der Großteil der insgesamt 1,6 Millionen Euro kommt aus Fördertöpfen. Für 155000 Euro soll die Granitzer Straße hergerichtet werden. Neu im Haushaltsplan ist die Sanierung der Billroth- und der Merkelstraße. Für beide Vorhaben will die Stadt zunächst einmal Geld zur Erarbeitung einer Planung bereitstellen.

Planungskosten verursacht auch die Grundschule. Wo die in Zukunft zu Hause sein wird, ist derzeit noch unklar. Denkbar wären ein Anbau an das jetzige, denkmalgeschützte Schulgebäude in der Schulstraße oder ein Umzug in die bisherige Förderschule an der Mukraner Straße. Gleich mehrere hunderttausend Euro will Sassnitz in die Erweiterung der Regionalen Schule investieren. Auch der seit geraumer Zeit geplante Parkplatz am Steinbachweg soll nun gebaut werden. Er schlägt im Haushaltsjahr 2017 mit 600000 Euro zu Buche.

6,5 Millionen Euro will die Stadt Sassnitz in diesem Jahr investieren. Ist das alles zu bezahlen? Monika Schmidt zuckt ratlos mit den Schultern: „Wenn uns die Rechtsaufsichtsbehörde im Landkreis den Kredit genehmigt, ja.“ Die Zinssätze seien zurzeit natürlich gut. Doch auch niedrige Zinsen müsse man zurückzahlen und kleine Kredite tilgen.

Bislang ist die Kommune bereits Verbindlichkeiten in Höhe von 11,9 Millionen Euro eingegangen. Zwar habe man von dem genehmigten Kassenkredit (ähnlich wie ein privater Überziehungskredit) im vergangenen Jahr nicht einen Cent gebraucht, ihn also nicht in Anspruch nehmen müssen. „Aber nur, weil einige der Investitionen nicht wie geplant im vergangenen Jahr umgesetzt wurden und also auch nicht bezahlt werden mussten.“

„Kredite sind für uns und viele andere Kommunen der Notnagel, um überhaupt noch investieren zu können“, sagt der Sassnitzer Bürgermeister Frank Kracht. Diese Situation sei unhaltbar. Sassnitz werde in diesem Jahr voraussichtlich ein paar hunderttausend Euro Gewerbesteuer mehr einnehmen als im Durchschnitt.

Viel bringen wird es der Kommune letztlich nicht, befürchtet die Kämmerin. Zu groß ist die Ausgabenlast, zu klein die Möglichkeit der Einnahmen. Das Land werde angesichts steigender Gewerbesteuern die ohnehin spärlichen Zuweisungen weiter kürzen. Und so wird auch Sassnitz wie fast alle anderen Kommunen in MV weiter unter der Diskrepanz zwischen fehlenden Einnahmen und steigenden Ausgaben leiden. Wie lange das so weiter geht – Monika Schmidt wagt da keine Prognose. Einig ist sie sich aber mit der Mehrzahl ihrer Kollegen in den Gemeinden und Städten: „Die Finanz-Ausstattung des Landes reicht für die Kommunen bei weitem nicht aus.“

Es müsse gehandelt werden, und zwar schnell, sagt Frank Kracht. Er setzt darauf, dass die Kommunen mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz bessergestellt werden als bislang. Deshalb müsse das Papier sofort auf den Weg gebracht und dürfe nicht weiter hinausgezögert werden.

Maik Trettin

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