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Fehlalarm kann künftig teuer werden

Sassnitz Fehlalarm kann künftig teuer werden

Sassnitzer regeln per Satzung Kostenerstattung für Feuerwehreinsätze neu

Sassnitz. Ab sofort will die Stadt Sassnitz für bestimmte Einsätze ihrer Feuerwehr die Verursacher zur Kasse bitten. Die Stadtvertreter stimmten auf ihrer vergangenen Sitzung einem Papier mit dem umständlichen Namen Feuerwehrkostenersatzsatzung zu. Darin ist geregelt, dass unter anderem bei Fehlalarmen oder grob fahrlässig verursachten Schäden und Gefahren bezahlt werden soll.

Theoretisch war das auch in der Vergangenheit so: „Seit 2004 hatten wir eine Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr“, erinnert der für Brandschutz zuständige Verwaltungsmitarbeiter Joachim Venz an die bisherige Regelung. Praktisch wurde danach äußerst selten abkassiert. Grund ist laut Venz eine Rechtsprechung zum vorherigen Papier gewesen. Wegen der fehlenden Kalkulation sei es juristisch anfechtbar gewesen. Mit dem neuen Brandschutzgesetz des Landes, das zu Jahresbeginn in Kraft trat, hatten die Sassnitzer auch an einer neuen Satzung zur Kostenerstattung für die Anforderung der Feuerwehr gearbeitet.

Der wichtigste Grundsatz wurde beibehalten: Auch künftig erledigt die Feuerwehr ihre Aufgaben unentgeltlich – so lange es sich um den Brandschutz und die technische Hilfeleistung „zur Abwehr und Bekämpfung von Gefahren von Leben, Gesundheit und Sachen“ handelt, die bei Bränden und Explosionen beziehungsweise Not- und Unglücksfällen entstehen. So schreibt es das Brandschutzgesetz fest. Wer allerdings die Feuerwehr „vorsätzlich oder grob fahrlässig grundlos alarmiert hat“, wer eine Brandmeldeanlage betreibt, die einen Fehlalarm auslöst oder ein Fahrzeug hält, das einen Schaden verursacht oder von dem eine Gefahr ausgegangen ist, muss unter Umständen für die Kosten des Feuerwehreinsatzes aufkommen.

Die liegen in der neuen Fassung zum Teil deutlich unter den alten Gebühren. Bei der Schätzung war man wohl etwas großzügiger rangegangen. Billig wird so ein Einsatz dennoch nicht: Pro eingesetzten Feuerwehrmann oder -frau sind 15,25 Euro je Stunde zu zahlen, für die Fahrt des Löschfahrzeuges rund 69 Euro je Stunde, für den Einsatzleitwagen rund 48 Euro pro Stunde. Am teuersten wird der Einsatz der Drehleiter, die mit rund 97 Euro je Stunde zu Buche schlägt.

Das Geld landet nicht bei der Feuerwehr, sondern in der Stadtkasse. Viel wird es nicht sein, winkt Venz ab. Darum gehe es aber auch gar nicht, sagt Wehrführer Sven Teschulat. „Wir wollen uns wieder auf unsere Grundaufgaben konzentrieren können: Feuer löschen und Sachwerte schützen.“

Fehlalarme durch Rauchmelder kommen in Sassnitz ziemlich häufig vor. Muss jetzt jeder Wohnungsbesitzer zahlen, wenn das Gerät bei Küchendunst irrtümlich Alarm schlägt? Joachim Venz verneint. Die privaten Anlagen in Wohnhäusern seien auch weniger das Problem. Vor allem die gewerblichen in Industriebetrieben sorgen immer wieder für Fehlalarmierungen und überflüssige Feuerwehreinsätze. Allein zum Fischwerk nach Mukran wurden die Kameraden im vergangenen Jahr 15-mal umsonst gerufen – weil der Rauchmelder verrückt spielte.

Maik Trettin

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