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Lietzow legt Feuerwehrpläne auf Eis

Lietzow Lietzow legt Feuerwehrpläne auf Eis

Ob die Retter in Lietzow ein neues Domizil bekommen, ist zur Zeit völlig offen. Die Gemeinde hat dafür kein Geld.

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Das derzeitige Domizil der Freiwilligen Feuerwehr Lietzow an der Waldstraße. Die Kameraden wünschen sich einen Neubau. Archiv-

Quelle: Maik Trettin

Lietzow. Ob die Retter in Lietzow ein neues Domizil bekommen, ist zur Zeit völlig offen. Die Gemeinde hat dafür kein Geld. Sie rutscht in diesem Jahr in die roten Zahlen und muss mit einem defizitären Etat wirtschaften. Kämmerer Jörg Remane: „Die Haushaltssituation ist dramatisch.“ Wünsche kann sich die Kommune nicht leisten. Deshalb legen die Gemeindevertreter ein Neubau-Projekt für die Retter erst einmal auf Eis.

Die Haushalts- situation ist dramatisch.“Jörg Remane, Kämmerer im Amt Bergen

„Wir wollen die Feuerwehr nicht abwürgen, müssen aber auch das Überleben der Gemeinde sichern“, sagt Bürgermeister Jürgen Böhnig beim Blick auf den Haushaltsplan der Kommune für 2016, dessen Entwurf die Gemeindevertreter in jüngster Sitzung beraten haben. „Lietzow lebt dieses Jahr von der Substanz“, brachte Jörg Remane, Kämmerer im Amt Bergen, die Haushaltssituation der Kommune auf den Punkt.

Sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzetat weisen ein Minus von 115 700 beziehungsweise von 93 300 Euro aus. Die Gemeinde bekomme für das laufende Jahr Zuweisungen in Höhe von 274 600 Euro, rechnete er vor. Davon muss sie allein 102 200 Euro Umlage an den Kreis und 54000 Euro Amtsumlage zahlen. Remane addierte weitere Kostenstellen, wie die für die Kinderbetreuung, Schulumlage dazu und kam insgesamt 260 400 Euro Ausgaben, die die Gemeinde von den Zuweisungen bestreiten muss. Am Ende bleiben 14 200 Euro übrig für Straßen, Personal, Brandschutz und andere Dinge. „Mit dem Betrag können all diese Aufgaben nicht erfüllt werden“, schlussfolgerte Remane.

Der Posten Brandschutz ist einer der großen auf der Ausgabenseite. Gut 20000 Euro kostet die Feuerwehr die Kommune in diesem Jahr. „Diese Kosten haben sich seit 2011 verdoppelt“, monierte Böhnig.

Doch das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Weitere 15000 Euro stehen für ein neues Domizil für die Retter im Etat. Dieses Geld ist für Planungsleistungen für den Neubau eines Gemeinschaftshauses vorgesehen, eine Kombination aus Gemeinde- und Feuerwehrgerätehaus. Unterm Strich bleiben für die Kommune gerade mal 8000 Euro für andere Investitionen übrig. Jürgen Böhnig hält es deshalb für „nicht vertretbar“, die Planungsleistungen für den Neubau tatsächlich auszulösen.

„Unser Gerätehaus weist aber erhebliche Mängel auf, die ohne Bauen nicht zu beheben sind“, konterte Wehrführer Lars Riske, zugleich erster Stellvertreter des Bürgermeisters. Mit den im Etatentwurf vorgesehenen 15 000 Euro „hätte die Gemeinde etwas in der Hand, um für den Neubau Fördermittel beantragen zu können“, findet er. Der Feuerwehrvorstand war bereits im vergangenen Jahr an die Gemeinde herangetreten mit dem Wunsch, die Kommune möge für einen Neubau sorgen. Über den hatten auch schon die Gemeindevertreter im August beraten. Sie kamen aber überein, ihre Entscheidung erst nach der Vorlage einer Brandschutzbedarfsplanung zu fällen (die OZ berichtete).

„Diese Planung muss nach dem neu erlassenen Brandschutzgesetz für MV für jede Kommune durchgeführt werden“, sagt Steffen Ulrich, Ordnungsamtsleiter im Amt Bergen. Dabei werde ermittelt, was die Wehr braucht, damit der Brandschutz in der jeweiligen Gemeinde sichergestellt werden kann. „Wir sind dabei, diese Planung für alle amtsangehörigen Gemeinden zu erarbeiten.“ Ein Ergebnis liege noch nicht vor. „Wenn der Haushalt nicht mehr ausgeglichen gestaltet werden kann, droht die Zwangsverwaltung durch das Amt“, begründete die Gemeindevertreterin Petra Ernst ihr Nein. Diese Befürchtung ist nicht aus der Luft gegriffen, denn laut Finanzplanung wird sich das Haushaltsdefizit in den kommenden Jahren weiter erhöhen — auf knapp 200000 Euro im Jahr 2019. „Da werfe ich jetzt doch nicht 15000 Euro für eine Planung raus, wenn ich weiß, dass ich kaum Chancen habe, hinterher einen Kredit für den Bau zu bekommen“, begründete Jürgen Böhnig seine Ablehnung, die 15000 Euro für die Planung des Gemeinde-/Feuerwehrgerätehauses in den Etat des laufenden Jahres aufzunehmen.

Diese Summe wurde im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen, das Papier mit diesem Zusatz beschlossen — damit die Gemeinde arbeitsfähig ist. Über Neuanschaffungen für die Retter ist wie auch über das Planungsgeld für den Neubau erneut zu beraten.

Von Udo Burwitz

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