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Abgeordnete kritisieren Kultursenator Dembski

Greifswald Abgeordnete kritisieren Kultursenator Dembski

Politiker der Grünen, der Linken und der CDU werfen ihm fehlende Informationen zum Theaterstreit mit dem Land vor.

Greifswald. Die Mitglieder der Greifswalder Bürgerschaft fühlen sich schlecht informiert. Und zwar über Unstimmigkeiten zwischen den Gesellschaftern des Theaters Vorpommern (Greifswald, Stralsund und Vorpommern-Rügen) und dem Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD).

Es geht um 600 000 Euro fürs Theater Vorpommern, die nur dann fließen — so die Bedingung aus Schwerin — ,wenn die Gesellschafter eine Zielvereinbarung zur künftigen Theaterstruktur unterschreiben. Viel zu spät hätten die Gesellschafter nun ein solches Papier unterzeichnet. Diesen Fakt und die Tatsache, dass in der Erklärung nicht alles drinsteht, was das Land fordert, hätten die Abgeordneten jedoch erst bei der Sondersitzung des Stadtparlaments vor einer Woche erfahren, kritisiert das Bürgerschaftsmitglied Peter Multhauf (Linke). Er wirft Sozialsenator Ulf Dembski (SPD) vor, diese wichtigen Informationen verschwiegen zu haben.

Bereits Anfang Mai kannte Dembski nach den jetzt vorgelegten Schreiben die genauen Forderungen des Landes für die Zielvereinbarung. „Wir Abgeordneten glaubten jedoch bis letzte Woche, dass mit einem Beschluss vom November 2013 alles klar sei“, sagt Multhauf. Damals hatte die Bürgerschaft eine Absichtserklärung für eine ergebnisoffene Prüfung der künftigen Theaterstruktur als Grundlage einer Zielvereinbarung verabschiedet. Ein eigenständiges Theater Vorpommern blieb möglich. Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) will eine Fusion von Vorpommern mit Neubrandenburg und Neustrelitz zum Staatstheater Ost. Und so lautet auch die Forderung des Landes seit Mai 2014: Die Gesellschafter „müssen sich weiter am landesweiten Umstrukturierungsprozess orientieren“. Pikant: Der Senator räumt jetzt ein, dass schon im Mai eine neuer Bürgerschaftsbeschluss nötig gewesen wäre. Statt diese, beispielsweise per Sondersitzung, zu befragen, entschieden sich die Gesellschafter, den erwähnten Passus in der von ihnen unterzeichneten Fassung zu streichen.

„Anders als bei uns ist in Neubrandenburg über die Zielvereinbarung am 15. Mai in der Stadtvertretung abgestimmt worden“, fügt Multhauf an. „Spätestens in der Sondersitzung des Kulturausschusses am 5. August hätte man berichten können“, stimmt Grünenfraktionschef Stefan Fassbinder zu. Vor der Bürgerschaftssitzung habe er geglaubt, dass Bürgerschaft und Verwaltung gemeinsam eine Linie zur Zielvereinbarung erarbeiteten. Die sei dringend nötig, weil Politik, Verwaltung, Mitarbeiter und Publikum für den Erhalt des Theaters zusammenstehen müssten.

„Herr Dembski hätte spätestens am 5. August berichten müssen, denn die Unterschriften unter der Zielvereinbarung stammen zum Teil vom 23. Juli“, pflichtet CDU-Fraktionschef Axel Hochschild bei. Ob Schwerin trotz veränderten Zielvereinbarungstextes zahlt, dazu lag gestern noch keine Antwort auf eine Anfrage der OZ vom Freitag vor.

 



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