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Rügen Knatsch um CDU-Liste
Vorpommern Rügen Knatsch um CDU-Liste
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10:00 14.03.2019
Am 26. Mai werden neue Gemeindevertretungen und Bürgermeister gewählt. Quelle: Felix Koenig
Baabe/Mönchgut

Hickhack um die Kandidaturen für die Kommunalwahl in Baabe: In dem beschaulichen Ort ging es kurz vor Frist-Ende zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Gemeindevertretung und des Bürgermeisters noch einmal richtig turbulent zu. Bis zuletzt schien es bei einigen Kandidaten unklar, auf welcher Liste sie kandidieren. Darunter auch Bürgermeister Hartwig Diwisch.

Quasi kurz vor Toreschluss hatte sich im Ostseebad noch eine neue politische Kraft gegründet: die Wählergemeinschaft Baabe (WB). Allerdings eher unfreiwillig. Geplant war dies so nicht. Einige Mitglieder wähnten sich eigentlich auf der Liste der Wahlvorschläge der CDU. Doch es kam anders.

Seit der letzten Wahl vor fünf Jahren hat die CDU in Baabe die absolute Mehrheit mit fünf von acht Parlamentsplätzen plus Bürgermeister. Momentan sitzen Bürgermeister Hartwig Diwisch, René Fründt, Theresa Yström, Torsten Hoffmann, Martina Steger und Antje Dinda mit CDU-Mandat im Baaber Gemeinderat. Keiner von ihnen hat ein CDU-Parteibuch. Bis auf Antje Dinda wollten sich eigentlich alle wieder über die Liste der CDU aufstellen lassen.

„Im Vorfeld wurden wir wieder gefragt und hatten uns geeinigt, uns wieder auf die Liste setzen zu lassen“, sagt René Fründt. Doch zur Sitzung der Baaber CDU-Ortsgruppe im Februar, auf der die Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert wurden, waren Theresa Yström und Torsten Hoffmann nicht nur nicht eingeladen, sie standen auch nicht auf der Kandidaten-Liste. „Niemand hat uns davon in Kenntnis gesetzt und mit uns darüber gesprochen“, sagt Theresa Yström. „In den fünf Jahren hat man für den Ort viel Arbeit reingesteckt, die man fortführen möchte“, so die Baaberin. Für René Fründt war das Thema damit nicht beendet. „Ich fühlte mich überrollt. Als Mandatsträger hatten wir kein Stimmrecht. Aber die beiden haben uns vertraut, deshalb habe ich mich verpflichtet gefühlt. Also sind wir zum Amt, um auszuloten, was wir tun könnten.“ Im Ergebnis dessen stand die Neugründung der Wählergemeinschaft. Eine Alternative wäre gewesen, sich der Bürgerbewegung Baabe anzuschließen. Doch diese hatte ihre Kandidaten bereits gekürt.

Zu den Mitgliedern der neuen Wählergemeinschaft gehören Vorsitzende Theresa Yström, Ingolf Störzel, Rainer Weigel und Torsten Hoffmann. Alle wurden auf die Kandidatenliste zur Wahl der Gemeindevertretung gesetzt. Dieser wollte sich auch René Fründt und offenbar auch Hartwig Diwisch anschließen, der wieder als Bürgermeister und Gemeindevertreter kandidiert. „Es gab dazu Überlegungen“, erklärte Diwisch, der seit 25 Jahren als Parteiloser für die CDU kandidiert, gegenüber der OZ. Doch: Hartwig Diwisch und René Fründt standen bereits auf dem Zettel der CDU. Ein Rückzieher oder Seitenwechsel war nicht mehr möglich. Hartwig Diwisch und René Fründt kandidieren wieder für die Christdemokraten.

„Weil sie bereits ihre Zustimmungserklärung für den CDU-Wahlvorschlag abgegeben haben“ , erklärt Heike Wulf vom Amt Mönchgut-Granitz. Dies bestätigt auch Kreiswahlleiter Wolfgang Hirtschulz: „Die Zustimmungserklärung ist unwiderruflich.“ Dies sei so im Landes- und Kommunalwahlgesetz MV verankert. Dort heißt es unter dem Paragrafen 16, Absatz 3: „Als Bewerberin oder Bewerber einer Partei oder Wählergruppe kann nur benannt werden, wer die unwiderrufliche Zustimmung zur Benennung schriftlich erteilt hat.“ Dieser Passus verhindere, dass Kandidaten fortwährend Listen beitreten oder wieder verlassen können und das Wahlverfahren in die Länge gezogen wird.

Für Baabes CDU-Ortschef Horst Weckerling seien die Reaktionen „überraschend“. „Wir haben die Liste beschlossen und abgegeben und keiner hat etwas dazu gesagt“, möchte er dies nicht weiter kommentieren. Die CDU schickt insgesamt acht Kandidaten ins Rennen, von denen vier als neue CDU-Mitglieder gewonnen werden konnten.

Auch in der Gemeinde Mönchgut gibt es eine neue Wählergemeinschaft. Diese nennt sich Allianz „Unser Mönchgut“ und besteht aus neun Gründungsmitgliedern. Die Kandidaten für die Gemeinderatswahl sind Christian Pisch aus Alt Reddevitz, Andreas Voigt aus Gager und Jana Fritz aus Middelhagen. Der parteilose Pisch ist seit vielen Jahren Gemeindevertreter mit CDU-Mandat, erst für die Gemeinde Middelhagen, jetzt für die Gemeinde Mönchgut. Auch Andreas Voigt und Jana Fritz (parteilos) hatten in der Vergangenheit bereits über die Liste der CDU kandidiert. Nun habe man eine eigene Wählergemeinschaft gründen wollen, so Pisch. „Viele Einwohner hatten uns dazu geraten.“

Gerit Herold

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