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Antrag auf Anerkennung als Erholungsort: Land lässt sich Zeit

Stralsund Antrag auf Anerkennung als Erholungsort: Land lässt sich Zeit

Wenn die Hansestadt Stralsund diesen Titel hat, will sie über eine Tourismusabgabe pro Jahr 250000 Euro einnehmen / Start für die Einführung soll noch 2016 sein

Stralsund. Die Einführung einer Tourismusabgabe in Stralsund zieht sich deutlich länger hin als geplant, weil die Landesregierung bislang nicht entschieden hat, ob die Hansestadt sich künftig als anerkannter Erholungsort bezeichnen darf oder nicht. Die Gründe, warum über den entsprechenden Antrag in Schwerin noch nicht entschieden worden ist, sind im Rathaus unbekannt. Dennoch ist das Geld bereits fest eingeplant.

Ursprünglich sollten Touristen und Gewerbetreibende, die mit den Urlaubern ihr Geschäft machen, bereits ab diesem Sommer zahlen – Touristen eine Kurtaxe, Händler und Gastronomiebetriebe die übliche Fremdenverkehrsabgabe. Die Einnahmen sind ein fester Bestandteil des umfangreichenHaushaltssicherungskonzeptes der Hansestadt. Eine Viertelmillion Euro soll so zusätzlich in die klamme Stadtkasse fließen, um den millionenschweren Schuldenberg Stück für Stück abzubauen. Zurzeit beträgt der Schuldenstand insgesamt gut 90 Millionen Euro.

Die Vorfreude auf die zusätzliche Abgabe hält sich bei Unternehmern, Hoteliers und Restaurantbetreibern stark in Grenzen. Insbesondere die Industrie- und Handelskammer (IHK) soll sich intern bereits deutlich dagegen ausgesprochen haben.

Selbst innerhalb der Stralsunder Bürgerschaft gilt das Thema keineswegs als ausgemacht. Auch die CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Ann Christin von Allwörden hat noch Beratungsbedarf. „Es muss transparent sein, was eine Anerkennung als staatlich anerkannter Erholungsort für eine Stadt wie Stralsund genau bedeutet“, sagt die 37-Jährige. Beispielsweise würden für Erholungsorte strengere Auflagen bei Großveranstaltungen wie den Wallensteintagen gelten. Von Allwörden: „Das könnte ein Nachteil für die Stadt sein.“ Die Stadtvertreter hatten trotzdem mehrheitlich für das Haushaltssicherungskonzept gestimmt, in dem neben anderen auch diese Maßnahme enthalten ist.

Den Antrag, Stralsund als einzige kreisangehörige Stadt in MV zu einem anerkannten Erholungsort zu machen, hatte Oberbürgermeister Alexander Badrow (CDU) bereits im März 2015 bei Sozialministerin Birgit Hesse (SPD) eingereicht. Anschließend soll es zwei Vor-Ort-Termine und eine Menge Rückfragen aus dem Ministerium gegeben haben, zuletzt im Januar dieses Jahres. Diesen Brief hat die Stadtverwaltung im Mai mit einem mehrseitigen Schreiben beantwortet.

Die Verwaltung hat in dieser Antwort nochmals darauf hingewiesen, was Stralsund bei der Beliebtheit bei Touristen von anderen Städten im Land unterscheidet – der Erholungsfaktor. In dem Antwortbrief an Hesse begründet die Stadt ihr Ansinnen, ein Erholungsort werden zu wollen, mit den Ergebnissen einer Studie des Landestourismusverbandes MV: „Obgleich natürlich die Präsenz des Ozeaneums und der Welterbetitel deutlich durch die Nennung der Sehenswürdigkeiten spürbar sind, folgen auf den nächsten drei Plätzen Attribute eines klassischen Erholungsortes, die in ihrer Addition für die Hansestadt Stralsund trotz der Sehenswürdigkeiten als Hauptreiseargument gelten müssen!“

In der Untersuchung hatte der Tourismusverband nach den Top-5-Besuchsgründen für die Städte im Land gefragt. Nur im Fall von Stralsund hatten 70 Prozent der Befragten die Erholungsmöglichkeiten und 72 Prozent die gute Luft als Motiv für einen Besuch genannt. Zum Vergleich: In Wismar gaben nur 33 Prozent an, dass die Luft dort ein Grund für einen Besuch sei.

Die Stadtgebiete Knieper West, Franken Mitte, am Umspannwerk, Vogelsang und Grünthal-Viermorgen sind nicht in den Antrag mitaufgenommen worden und würden nicht zum Erholungsgebiet zählen.

Das Sozialministerium strich gestern auf Anfrage der OZ die Einzigartigkeit Stralsunds als Grund für den Verzug heraus: „Da die Hansestadt Stralsund jedenfalls nicht insgesamt den Charakter eines typischen Erholungsortes nach Maßgabe des Kurortgesetzes besitzt und noch Übernachtungszahlen zu belegen waren, waren bis zuletzt noch mehrere Abstimmungen zwischen der Anerkennungsbehörde und der Antragstellerin notwendig“, betonte eine Sprecherin. Mit einer Entscheidung sei zwischen Ende Juli und Anfang August zu rechnen.

Benjamin Fischer

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Innerhalb der nächsten zwei Wochen will das Schweriner Sozialministerium über den Antrag Stralsunds entscheiden, sich künftig als anerkannter Erholungsort bezeichnen zu dürfen. Das ist Voraussetzung für die Erhebung der Abgabe, die 250 000 Euro bringen soll.

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