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Arndt-Votum nicht vor Sommer

Greifswald Arndt-Votum nicht vor Sommer

Unisenat will im Mai erst über eine rechtskonforme Grundordnung entscheiden

Greifswald. Eine erneute Abstimmung über den Namen der Universität Greifswald wird es im Mai auf keinen Fall geben. Die 22 Mitglieder des Engeren Senats beschlossen gestern einstimmig, zunächst für eine rechtskonforme Grundordnung zu sorgen. Das habe Vorrang, sagten Vertreterinnen der studentischen Senatoren. Der Antrag auf Trennung von Ernst Moritz Arndt (1769 bis 1860) als Patron werde daher zurückgestellt.

Der Hintergrund: In der Grundordnung von 2003 steht Ernst-Moritz-Arndt-Universität. Am 18. Januar dieses Jahres hatten die erforderlichen zwei Drittel der Senatoren in geheimer Abstimmung für die Streichung des Patronats des Publizisten und Historikers aus der Grundordnung votiert. Den Antrag hatten die 12 studentischen Senatoren gestellt. Nach Rechtsaufsichtsbeschwerden kippte das Bildungsministerium im März den Beschluss.

Der entscheidende Grund für die Versagung der Genehmigung war ein Verstoß gegen das Landeshochschulgesetz. Dort wird im Paragraphen 10 ein zweistufiges Abstimmungsverfahren bei Änderungen der Grundordnung vorgeschrieben. Das heißt, erst stimmt der von den Professoren (sie stellen 12 der 22 Mitglieder) dominierte Engere Senat ab. Er entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob die Änderung, hier die Trennung von Ernst Moritz Arndt, überhaupt dem Erweiterten Senat (12 Studenten, 12 Mitarbeiter und 12 Professoren) zur Abstimmung vorgelegt wird. Hier ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

In Greifswald wurde aber sofort der Erweiterte Senat befragt. Das entsprach der Grundordnung. Dieser Paragraph soll nun mittels 11. Änderungssatzung an das LHG angepasst werden.

Wie der Vorsitzende der Satzungskommission, Prof. Claus Dieter Classen, informierte, war auch die sechste Grundordnungsänderung im Jahre 2011 nicht rechtskonform, weil das zweistufige Verfahren nicht eingehalten wurde. Dem Engeren Senat lagen gestern drei Varianten vor. Erstens eine komplett neue Grundordnung, in der statt Ernst-Moritz-Universität auch Universität Greifswald steht. Zweitens eine mit dem jetzigen Namen, drittens eine Änderungssatzung mit zweistufigem Verfahren inklusive der sechsten Änderung. Laut Classen hätten dem Erweiterten Senat alle drei Vorschläge vorgelegt werden können.

Laut Classen könnte eine neue Entscheidung zum Namen im Grundsatz vor einer Genehmigung der geänderten Grundordnung erfolgen.

Eckhard Oberdörfer

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