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Stralsund Der innere Zustand der SPD-Basis
Vorpommern Stralsund Der innere Zustand der SPD-Basis
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00:00 29.01.2018
Die GroKo ist für mich ganz klar der falsche Weg, weil sie ja eindeutig abgewählt wurde.Yannick van de Sand, Juso aus Greifswald
Stralsund

Volles Haus gestern im „Goldenen Löwen“ am Alten Markt. Der SPD-Kreisverband Vorpommern-Rügen und Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen hatten zu ihrem 8.

Die Kreis-SPD hatte zum Neujahrsempfang eingeladen. Die Signale der Parteispitze zur Neuauflage der Großen Koalition bestimmten die Gespräche.

Neujahrsempfang geladen. Auch auf Usedom hatte man die Signale gehört, wie ein Tisch mit Gästen von der Insel zeigte. Die Gelegenheit zum Austausch war günstig, die Genossen haben derzeit viel Gesprächsbedarf.

Dass Deutschland fünf Monate nach der Bundestagswahl keine neue Regierung hat, dafür machte Sonja Steffen die FDP verantwortlich, die eine Jamaika-Koalition habe platzen lassen sowie die schwache Verhandlungsführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Jetzt also nimmt sich die SPD wieder in die Pflicht, das Land regierungsfähig zu halten. Steffen gehörte bereits im November zu den SPD-Mitgliedern, die am Morgen nach dem Scheitern von Jamaika in der OZ laut darüber nachgedacht hatten, dass ihre Partei Gespräche mit der CDU nicht verweigern sollte. An diesem Tag hatte ihr Parteivorstand noch beschlossen: Keine Neuauflage einer Großen Koalition! Die Zeit ist inzwischen darüber hinweggefegt.

So warb Sonja Steffen gestern tapfer für die GroKo und die in Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU erreichten Ergebnisse: „Mecklenburg-Vorpommern wird im Bildungsbereich und bei den Entlastungen für Kita-Gebühren deutlich davon profitieren, ebenso wie bei der geplanten Förderung strukturschwacher Regionen.“ Die Abgeordnete weiß jedoch, dass die Zustimmung der Parteibasis bei der Mitgliederabstimmung zum Koalitionsvertrag nicht leicht zu haben sein wird. „Der innere Zustand der SPD ist ja bereits auf dem Sondierungsparteitag deutlich geworden“, sagt sie Entsprechend gespalten ist die Stimmungslage auf dem Neujahrsempfang im „Goldenen Löwen“. Ute Bartel, Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion, ist bekümmert über den Zustand der Partei: „Plötzlich ist hier an der Basis von ,die da oben’ die Rede.“ Die erklärte GroKo-Gegnerin sieht das Problem durch jüngste Schnellschüsse bei Entscheidungen der Parteispitze hausgemacht. Dazu kommt: „Ich habe nach der Sondierung noch nichts gesehen, das mich für eine neue Koalition mit der CDU umgestimmt hätte.“ Leo Bööck sieht das pragmatischer. „GroKo: Jawoll. Wir brauchen eine stabile Regierung und auch in Europa muss es vorwärts gehen“, sagt der 81-jährige Stralsunder, der seit der Wende SPD-Mitglied ist. Heinz Schulte-Ladbeck ist erst seit einem Jahr dabei, doch der Mann, der jetzt auf Rügen lebt, wählt die Partei seit 50 Jahren „Seit Schröders Agenda 2010 geht es mit der SPD bei Wahlen abwärts und das hat sich in den Großen Koalitionen danach fortgesetzt“, sagt der 75-Jährige. Eine Neuauflage lehnt er ab: „Die CDU behandelt ihren Koalitionspartner nicht auf Augenhöhe.“

Marvin Müller ist mit den Jungsozialisten, kurz Jusos, für die SPD in den Wahlkampf gezogen. „Dabei habe ich gemerkt, wie sehr die Glaubwürdigkeit der SPD durch die GroKo gelitten hat. Die Wähler sehen uns als Mehrheitsbeschaffer für die CDU und schauen nicht auf unsere Angebote.“ Deshalb lehnt der 17-jährige Juso-Kreisvorsitzende Vorpommern-Rügen die Neuauflage ab. „In einer Koalition mit der CDU kann die SPD sich nicht erneuern!“ Allerdings scheint die basisoffene Form der Auseinandersetzung um das Thema bei seinen Altersgenossen anzukommen. Zehn neue Eintritte verstärken die bislang 20 Juso-Mitglieder im Kreis.

Gäste des Empfangs aus anderen Parteien, sehen die Dinge so: „Für die GroKo sprechen zwei Gründe“, sagt Maria Quintana-Schmidt, Vizepräsidentin der Bürgerschaft und Mitglied der Fraktion Linke offene Liste. „Das Land bleibt regierungsfähig und mit der SPD sitzt eine Kraft in der Regierung, die linke Themen transportieren kann.“ Arnold von Bosse, Fraktion B 90/Grüne der Bürgerschaft: „Der Wähler hat gesprochen und die SPD versucht jetzt, möglichst viel für ihre Klientel rauszuholen. Aus meiner Sicht stecken zwar wenig grüne Themen im Sondierungsergebnis. Ich glaube aber, die SPD macht ihre Sache gut.“

Jörg Mattern

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