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Stralsund Fusionsgespräche unter Zeitdruck
Vorpommern Stralsund Fusionsgespräche unter Zeitdruck
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12:25 08.09.2018
Mit Kummerow und Neu Bartelshagen diskutieren zwei kleine Gemeinden eine mögliche Fusion mit dem größeren Niepars. Quelle: Montage: Maik Bleidorn
Niepars

In Einwohnerversammlungen wurde dieser Tage über das Vorhaben informiert und dessen Ausgestaltung diskutiert.Deutlich wurde in diesen ersten Gesprächen: Knappe Kassen und die Aussicht auf die vom Land avisierten Fusionsprämien setzen den äußeren Rahmen für das Vorhaben. Peter Forchhammer, Verwaltungschef des Amtes Niepars, das diesen Prozess fachlich begleitet, liegt dabei eins am Herzen: „Wir wollen das rechtzeitig besprechen und die Einwohner der Gemeinden von Beginn an einbeziehen.“

Jedoch ist der Zeitplan für das Vorhaben eng gestrickt. Denn Schwerin zahlt pro wegfallender Gemeinde – in diesem Fall Kummerow und Neu Bartelshagen – 400 000 Euro als Prämie, allerdings nur, wenn die Fusion mit Niepars bis zur Kommunalwahl im Mai nächsten Jahres über die Bühne gegangen ist. Für Forchhammer heißt das: „Spätestens bis Weihnachten müssen die Gemeindevertretungen zur Fusion mit Niepars Beschlüsse gefasst haben und der Vertrag dazu ausgearbeitet sein.“ Danach muss dann das Genehmigungsverfahren im Innenministerium absolviert werden.

Genug Stoff also, der diskutiert werden müsste. Doch das Interesse der Betroffenen hält sich in Grenzen. In Neu Bartelshagen und Kummerow besuchten jeweils zwölf Einwohner die Gesprächsrunden. In Niepars waren es nur wenig mehr.

Laut Bürgermeister Horst Badendieck waren sich die 12 Neu Bartelshäger einig, dass die Gemeinde bei Niepars gut aufgehoben sein könnte. Dazu kommt: „Die Gemeindevertretung hat mich beauftragt, Fusionsgespräche zu führen.“ Von 700 Einwohnern nach der Wende ist die Bevölkerungszahl auf 315 geschrumpft. Badendieck sieht im Zusammenschluss mit einer großen Gemeinde wie Niepars und Geldern aus der Fusionsprämie eine Chance, vor allem die soziale und kulturelle Infrastruktur im Dorf halten zu können, die bis auf Reste geschrumpft sei. Darauf soll der Schwerpunkt für den auszuhandelnden Vertrag gelegt werden.

Ähnlich in Kummerow. „Wir wollen im Fusionsfall unsere Dorffeste wie das Tonnenabschlagen im Mai und das Kinderfest im September weiterführen und der Gemeindearbeiter soll fest installiert bleiben“, nannte Bürgermeister Gerald Harport die Bedingungen. Das Selbstbewusstsein rührt daher, weil Kummerow noch Geld in der Rücklage des Kommunalhaushaltes hat, sich also nicht mittellos in die Fusion einbringt. In zwei Jahren jedoch sieht Harport für Forderungen wenig Spielraum, da die Rücklage aufgebraucht sei.

Kummerow mit seinen 300 Einwohnern hatte schon einmal den Versuch gestartet, mit Niepars zu fusionieren. Dazu gab es bereits einen Vertragsentwurf. Doch Kummerow hatte Anfang 2014 die Verhandlungen abgeblasen, als sich abzeichnete, dass die unverschuldete Gemeinde drohte, über den Zusammenschluss mit Niepars in den Altschuldenstrudel der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) Richtenberg hineingezogen zu werden. Niepars hatte für seine WBG-Wohnungen anteilig gerade zu stehen.

Dass sich in diesem Punkt die finanzielle Lage für Niepars seither entspannt hat, machte Bürgermeisterin Bärbel Schilling deutlich und stellte klar: „Wenn es zur Fusion kommt, dann nicht wegen der Hochzeitsprämie. Über deren Verwendung sollten die drei Gemeinden gemeinsam entscheiden.“ Einen Ansatz, den Verwaltungschef Peter Forchhammer unterstützt und zudem auf einen Vorteil der Fusion aufmerksam macht: „Eine große Gemeinde mit 2600 Einwohnern kann alleine mit ihrer Steuerkraft Schwerpunkte bei Investitionen auch in den Gemeindeteilen setzen, weil sie die Eigenanteile für Fördermittel besser aufbringen kann als kleine Gemeinden.“ Die Diskussion dazu ist eröffnet.

Mattern Jörg

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