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Stralsund Hansestadt am Sund verteidigt ihr Stadtwappen
Vorpommern Stralsund Hansestadt am Sund verteidigt ihr Stadtwappen
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11:16 16.03.2016
Das Stralsunder Wappen ziert zahlreiche Gebäude der Hansestadt. Quelle: Stadtverwaltung
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Stralsund

Die Hansestadt weiß ihr Stadtwappen zu verteidigen. Bis heute wurden aus dem Stralsunder Rathaus 45 Unterlassungen an Leute verschickt, die das Stadtwappen aus Sicht der Verwaltung unerlaubt verwendet hatten.

Das Stralsund-Wappen aus der Schwedenzeit mit der überkrönten Pfeilspitze am Barock-Portal des Stralsunder Rathauses. Heutzutage mahnt die Hansetstadt eine unberechtigte Nutzung ihrens Wappens ab. Quelle: Jens-Peter Woldt

Die Empfänger der Schreiben lesen sich wie ein Querschnitt der Gesellschaft: Vermieter von Ferienwohnungen, Unternehmen, Musikbands und Parteien. Sogar ein Zirkus ist dabei. Sie alle wollten ihre Verbundenheit zu Stralsund ausdrücken – und damit werben.

Doch laut Verwaltung ein Rechtsverstoß. Weil alle angemahnten Nutzer das Hoheitszeichen schnell entfernt hatten, wurden bislang noch keine Geldstrafen verhängt. Dennoch stellt sich die Frage: Wem gehört eigentlich Stralsunds Stadtwappen?

Zwar ist das Zeichen der Stadt urheberrechtlich frei, doch wird es durch das Namensrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch geschützt. Nach gängiger Rechtsprechung ist ein Wappen genauso zu behandeln wie ein Name. Das heißt, wenn jemand ein fremdes Hoheitszeichen verwendet und dadurch für den Träger eine Beeinträchtigung entsteht, kann der dagegen vorgehen.

Die Stadtverwaltung sieht diese Beeinträchtigung ihrer Rechte darin, dass bei den Leuten Verwirrung entstehen könnte, wenn sie bei Dritten auf das Hoheitszeichen der Hansestadt stoßen.

„Es entsteht der Anschein, dass der Nutzer im Auftrag der Hansestadt agiert. Im Gegenzug entsteht der Eindruck, dass sich die Hansestadt mit den Zielen des Nutzers identifiziert“, sagt Stadtsprecher Peter Koslik. Schließlich kennzeichnet die Stadt mit dem Zeichen ihre amtlichen Schreiben und Bekanntmachungen.

OZ

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